Der justizielle Pluralismus der europäischen Verfassungsgemeinschaft: “Babylonische Gerichte“ oder “Gerichte für Babylon“?

Abstract

Der Dialog der Gerichte wird gerade in Europa und speziell für Verfassungsfragen immer intensiver. Obwohl dieses Thema derzeit gerade(zu) en vogue ist und entsprechenden Raum im Schrifttum einnimmt, mangelt es nicht an Kritik. Sie bezieht sich nicht nur auf die richtige Terminologie, um den Dialog zu beschreiben, teilweise wird auch sein Funktionieren angezweifelt. Der Beitrag versucht, Licht ins Dunkel zu bringen. Er behandelt den Begriff des Dialogs sowie seine Tragweite und seine Modalitäten (d.h. Akteure, Kategorien und Formen). Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob der aktuelle justizielle Pluralismus die hierarchische Logik durch eine dialogische Logik ersetzen kann, die auf der Gemeinsamkeit der Werte basiert. Sollte man aufgrund des erheblichen Potenzials an Rechtsordnungskonflikten und der Rechtsprechungskonkurrenz von “Babylonischen Gerichten“ sprechen, die aneinander vorbeireden? Oder sollte man auch auf der Basis der deutschen Erfahrung das Problem der Letztentscheidungskompetenz relativieren und eher von “Gerichten für Babylon“ sprechen, die – wie Sabino Cassese in seinem Buch “I tribunali di Babele“ vorschlägt, – Ordnung schaffen?