Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Schulfach Ethik/Philosophie

Claudia Erwin

doi:10.3790/978-3-428-50278-3

Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Schulfach Ethik/Philosophie

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Erwin, C. (2001). Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Schulfach Ethik/Philosophie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50278-3

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Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Schulfach Ethik/Philosophie

Erwin, Claudia

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 847

(2001)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50278-3
978-3-428-10278-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50278-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 291
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	17
1. Teil: Überblick über die schulrechtliche Ausgestaltung	20
A. Leitlinien für eine vergleichende Auswertung der Landesregelungen	20
B. Das Verhältnis zwischen Ethik/Philosophie und Religionsunterricht	21
I. Der Geltungsbereich des Art. 7 Abs. 3 S. 1 GG	21
II. Die unterschiedlichen Formulierungen der Teilnahmeverpflichtung	23
III. Die Begriffe des Ersatz- und Alternativfaches	24
IV. Ausnahmen von der grundsätzlichen Teilnahmepflicht	26
1. Weitere Elemente von Zuordnung und Wahl	26
2. Die Regelung hinsichtlich der konfessionsangehörigen Schüler, deren Religionsunterricht an der Schule erteilt wird	27
a) Die Umsetzung des Art. 7 Abs. 2 GG ins Landesrecht	27
b) Das Bestimmungsrecht beim Ersatzfach	28
3. Das Bestimmungsrecht beim Alternativfach	29
c) Die Regelungen über die Teilnahme Konfessionsfremder am Religionsunterricht	30
a) Die Teilnahme Konfessionsfiremder am Religionsunterricht in der Ersatzfachkonstellation	30
b) Die Teilnahme Konfessionsfremder am Religionsunterricht in der Alternativfachkonstellation	31
V. Zusammenfassung zur Ausgestaltung als Ersatz- oder Alternativfach	32
VI. Exkurs: Ausnahmen von jeder Teilnahmepflicht	34
C. Einrichtung und Ausgestaltung des Unterrichts Ethik/Philosophie	35
I. Voraussetzungen der Einrichtung	35
II. Schulrechtliche Ausgestaltung	37
III. Besonderheiten in der gymnasialen Oberstufe	38
1. Ethik/Philosophie als Grundkurs	39
2. Ethik /Philosophie als Abiturprüfungsfach	39
IV. Zusammenfassung zur Einrichtung und Ausgestaltung des Faches	40
D. Inhalte und Ziele des Faches	41
I. Bildungs-und Erziehungsziele	41
1. Die unterschiedlichen Konzeptionen	41
2. Übersicht über die gesetzlich geregelten Unterrichtsziele	43
3. Übersicht über ausgewählte Lehrpläne	46
a) Die Ziele	46
b) Die Inhalte	47
4. Ergebnis	51
II. Bestimmungen über die Lehrkräfte	51
E. Die Entwicklung des Faches Ethik/Philosophie - Geschichte und Zukunft	53
I. Anmerkungen zum Philosophie- und Moralunterricht	53
II. Ethik/Philosophie als Ersatz- und Alternativfach	55
1. Die Entwicklung der Abmeldungszahlen	55
2. Die Situation in den neuen Bundesländern	57
3. Motive für die Einführung des Faches	59
a) Das Ersatzfach und die Abmeldung vom Religionsunterricht	59
b) „Ethik" oder „Philosophie"?	60
III. Ausblick auf die Entwicklung des Faches Ethik/Philosophie	61
1. Der Ausgangspunkt für mögliche Prognosen	61
2. Religionszugehörigkeit und Teilnehmerzahlen am Religionsunterricht	62
3. Pädagogische Forderungen nach künftiger Gestaltung des Unterrichts in Religion und Ethik/Philosophie	66
4. Auffassungen der Kirchen	69
a) Die Konfessionalität des Religionsunterrichts nach evangelischem Verständnis	69
b) Die Konfessionalität des Religionsunterrichts nach katholischem Verständnis	70
F. Ergebnis und verfassungsrechtliche Fragestellungen	71
2. Teil: Verfassungsmäßigkeit der Regelungen	73
A. Staatliche Erteilung von Ethik/Philosophie	73
I. Die spezifische Problematik des Faches	73
II. Grundlage der staatlichen Schulhoheit, Art. 7 Abs. 1 GG	74
III. Die Grenze des Elternrechts	75
1. Die Gewährleistungen des Art. 6 Abs. 2 GG	75
2. Verhältnis von elterlichem und staatlichem Erziehungsrecht	76
a) Feste Abgrenzung beider Erziehungsbereiche?	76
b) Ausgleich nach Grundsätzen praktischer Konkordanz	77
IV. Die Grenze der Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit, Art. 4 GG	78
1. Schutzbereich des Art. 4 GG	78
2. Der Ausgleich mit anderen Verfassungsgütern	79
a) Die Gewährleistungen der positiven und negativen Glaubensfreiheit	79
b) Staatliche Kompetenzen in weltanschaulich-religiösen Fragen	81
c) Die positive Glaubensfreiheit als Gebot staatlicher Förderung?	83
d) Ergebnis zu Art. 4 GG	86
V. Insbesondere: Grenze aus Art. 7 Abs. 2 GG	86
1. „Erziehungsberechtigte"	87
a) Geltung und Anwendungsbereich des § 5 RelKErzG	87
b) Geltung und Anwendungsbereich der von § 5 RelKErzG abweichenden Länderregelungen	89
2. „Entscheiden über die Teilnahme"	92
a) Form	92
b) Inhalt	93
c) Zeitpunkt	94
3. „Religionsunterricht"	96
a) Die gesetzlichen Merkmale	96
b) Analoge Anwendung	97
c) Abmeldung zur Herstellung praktischer Konkordanz	98
4. Ergebnis zu Art. 7 Abs. 2GG	99
VI. Konsequenzen für das Fach Ethik/Philosophie	99
1. Der wissenschaftliche Begriff der Ethik	99
2. Die Inhalte des Unterrichts Ethik /Philosophie - Insbesondere: Die Beschäftigung mit Religionen und Weltanschauungen	101
a) Religiöse Unterrichtsinhalte	101
b) Beteiligung der Religionsgemeinschaften	105
c) Erteilung durch Religionslehrer	106
3. Die didaktischen Konzepte	106
a) Ethik / Philosophie als Moralerziehung	106
b) Ethik / Philosophie als Ethische / Philosophische Reflexion	107
c) Ethik / Philosophie als Lebenshilfe	109
4. Information der Eltern	109
5. Die Rechte der Lehrkräfte	110
6. Gesetzesvorbehalt im Schulrecht	111
VII. Ergebnis	112
Β. Besonderheiten der Gestaltung von Ethik/Philosophie als Alternativfach	113
I. Problemstellung	113
II. Die Zulässigkeit der Wahlmöglichkeit für bekenntnisangehörige Schüler	114
1. Der Begriff des ordentlichen Lehrfaches in Rechtsprechung und Literatur	114
2. Kritik	115
a) Präzisierung des Begriffes „Pflichtfach"	115
b) Konsequenzen für das Fach Ethik / Philosophie	117
3. Wortlaut des Art. 7 Abs. 3 S. 1 GG	118
4. Genetisch-historische Aspekte	119
a) Das Verständnis des Ausdrucks „ordentliches Lehrfach" in der Weimarer Zeit	119
(1) Die Beratungen des Verfassungsausschusses	119
(2) Die Weimarer Literatur	122
b) Die Beratungen des Parlamentarischen Rates	123
c) Ergebnisse der genetisch-historischen Auslegung	123
5. Der Umfang der Teilnahmepflicht nach Art. 7 Abs. 2 GG	124
a) Das Erfordernis der Abmeldung in der Literatur	124
b) Auslegung des Art. 7 Abs. 2 GG	125
(1) Wortlaut und Entstehungsgeschichte	125
(2) Systematische Einwände	126
c) Alternativ: Die Möglichkeit einer konkludenten Abmeldung	128
d) Ergebnis zu Art. 7 Abs. 2 GG	129
6. Zustimmung der Religionsgemeinschaften wegen Art. 7 Abs. 3 S. 2 GG?	129
7. Ergebnis hinsichtlich der konfessionsangehörigen Schüler	131
III. Die Entscheidung Konfessionsfremder für die Teilnahme am Religionsunterricht	131
1. Die Verortung der Konfessionalität des Religionsunterrichts im Verfassungsrecht	131
2. Meinungsstand	132
a) Die Bestimmung über den Teilnehmerkreis	132
b) Die Wandelbarkeit der Grundsätze und deren Grenze: der „Verfassungsbegriff des Religionsunterrichts"	134
3. Wortlaut	137
4. Historisch-genetische Aspekte	138
a) Die Beratungen im Verfassungsausschuß der Weimarer Nationalversammlung und im Parlamentarischen Rat	138
b) Die konfessionelle Homogenität als historisches Fakt	140
c) Aus Stellungnahmen in der Literatur der Weimarer Zeit	142
d) Ergebnisse der historisch-genetischen Auslegung	144
5. Systematik	144
a) Staatliches Aufsichtsrecht, Art. 7 Abs. 1 GG und Art. 7 Abs. 3 S. 2 GG	144
(1) Umfang des staatlichen Aufsichtsrechts	144
(2) Staatliches Interesse an der Konfessionalität des Religionsunterrichts?	145
b) Zusammenhang mit der Pflicht zu weltanschaulich-religiöser Neutralität des Staates	147
(1) Die Bedeutung staatlicher Neutralität für die Grundsätze der Religionsgemeinschaften	147
(2) Neutralität hinsichtlich der Teilnehmer	147
(3) Neutralität hinsichtlich der Inhalte	149
(4) Staatliche Neutralität und Abwerbung - der Grundsatz der Parität	149
c) Die Gewährung von Leistungsrechten in Art. 7 GG	150
(1) Subjektives Recht auf Erteilung konfessionellen Unterrichts aus Art. 7 Abs. 3 S. 1 GG	150
(2) Subjektives Recht auf Umentscheidung zwischen verschiedenen Religionsunterrichten und dem Alternativfach aus Art. 7 Abs. 2 GG	153
d) Zusammenhang mit Art. 7 Abs. 2 GG und Art. 7 Abs. 3 S. 3 GG	154
6. Teleologische Aspekte	155
a) Die Problematik in den Neuen Bundesländern	155
b) Religionspädagogische und theologische Ansichten über die Öffnung des Religionsunterrichts	156
IV. Ergebnis	157
1. Folgerungen für den Teilnehmerkreis	157
2. Folgerungen für die Inhalte	157
3. Folgerungen für weitere Konzepte der Zusammenarbeit von Religionsunterricht und Ethik / Philosophie	158
C. Die Gestaltung des Unterrichts in Ethik/Philosophie als Ersatzfach	159
I. Die Problemstellung	159
II. Verstoß gegen Art. 7 Abs. 2 GG	160
1. Schutzbereich des Art. 7 Abs. 2 GG	160
2. Eingriff durch die „Ersatzverpflichtung" zur Teilnahme am Unterricht in Ethik/Philosophie	162
a) Das Argument von der fehlenden Religionspflicht	162
b) Religionsunterricht als Ausnahme vom „staatskirchenrechtlichen System" des Grundgesetzes	162
c) Ausnahme aufgrund Art. 7 Abs. 2 GG	165
d) Ausnahme aufgrund Art. 7 Abs. 3 S. 2	167
e) Ergebnis zur Ausnahmestellung des Religionsunterrichts	168
f) Anforderungen aufgrund des Parlamentsvorbehalts	169
3. Faktischer Eingriff durch Ausgestaltung des Ersatzfaches	169
a) Inhalte des Ersatzfaches	169
b) Diskriminierende Ausgestaltung	171
(1) Verfassungsrelevanz von Fragen der Schulpraxis	171
(2) Das Fehlen ausgebildeter Lehrkräfte	171
(3) Unterrichtsausfall	172
(4) Fehlende Wahlmöglichkeiten in der Sekundarstufe II	172
(5) Nachmittagsunterricht	174
4. Ergebnis zur schulrechtlichen Ausgestaltung	174
III. Verstoß gegen Art. 4 GG	175
IV. Verletzung in Gleichheitsrechten	176
1. Die Prüfung der Gleichheitsrechte	176
a) Schülergruppen	176
b) Prüfung am Maßstab des Art. 3 Abs. 1 GG	176
b) Prüfung am Maßstab des Art. 3 Abs. 3 GG	177
2. Differenzierung zwischen Schülern, die am Ersatzunterricht teilnehmen und Schülern, die am Religionsunterricht teilnehmen	179
a) Das Argument von der „höchstpersönlichen Leistungspflicht" und die These von der „Pflichtengleichheit"	179
b) Die Systematik des Grundgesetzes: Der Einfluß von Art. 7 Abs. 2 GG	180
c) „Ethikunterricht für alle"	182
3. Differenzierungen zwischen den Nichtteilnehmern am schulischen Religionsunterricht - Der Umfang der Teilnahmepflicht	184
a) Die Vergleichsgruppen	184
b) Verstoß gegen Art. 3 Abs. 3 GG bei Verzicht auf Nachweis anderen Unterrichts	184
c) Verstoß gegen Art. 3 Abs. 3 GG bei Nachweis anderen Unterrichts	186
4. Differenzierung durch unterschiedliche Ausgestaltung der Fächer	188
a) Differenzierungsmerkmal nach Art. 3 Abs. 3 GG?	188
b) Der Einfluß von Art. 7 Abs. 2 GG und Art. 7 Abs. 3 GG	190
5. Ergebnis zu Art. 3 GG	191
V. Die Beispiele des Wehrdienstes und der Kirchensteuern	191
1. Wehr- und Ersatzdienst	191
2. Kirchensteuern	192
VI. Ergebnis zur Ausgestaltung als Ersatzfach	193
D. Ethik / Philosophie statt Religionsunterricht	193
I. Geltungsbereich des Art. 7 Abs. 3 GG	193
II. Anwendungsbereich des Art. 141 GG	194
1. Wortlaut	194
2. Stillschweigende Voraussetzungen an das Merkmal „Land"	195
3. Stillschweigende Voraussetzungen an das Merkmal „andere landesrechtliche Regelung"	197
a) Erhaltung eines „traditionellen Rechtszustandes"	197
b) Fehlende Schutzbedürftigkeit undemokratischer Regelungen?	200
4. Folgen der Geltung des Art. 141 GG	201
III. Verfassungswandel	202
E. Zusammenfassung	203
Anhang: Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern	206
I. Baden-Württemberg	206
II. Bayern	210
III. Berlin	214
IV. Brandenburg	216
V. Bremen	219
VI. Hamburg	221
VII. Hessen	222
VIII. Mecklenburg-Vorpommern	226
IX. Niedersachsen	229
X. Nordrhein-Westfalen	233
XI. Rheinland-Pfalz	237
XII. Saarland	241
XIII. Sachsen	243
XIV. Sachsen-Anhalt	248
XV. Schleswig-Holstein	252
XVI. Thüringen	256
Verzeichnisse	261
A. Literaturverzeichnis	261
B. Verzeichnis der Rechtsgrundlagen in den einzelnen Bundesländern	276
Sachregister	283

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