Bewahrung und Wandlung

Ernst Rudolf Huber

doi:10.3790/978-3-428-43278-3

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Huber, E. (1975). Bewahrung und Wandlung. Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43278-3

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Bewahrung und Wandlung

Studien zur deutschen Staatstheorie und Verfassungsgeschichte

Huber, Ernst Rudolf

(1975)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43278-3
978-3-428-03278-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43278-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 377
Collections: NBE PHIL
NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Legal history

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhalt	9
Einführung	11
1. Vom Sinn verfassungsgeschichtlicher Forschung und Lehre	11
A. Zur Verfassungstheorie der Weimarer Zeit	18
2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit bei Carl Schmitt	18
I. Föderalismus, Pluralismus, Polykratie	18
II. Der Begriff der Verfassung	20
III. Der Akt der Verfassungsgestaltung	21
IV. Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit	25
V. Verfassungszustand und Verfassungsgeltung	27
VI. Das geltende Weimarer Staatsrecht und die "Wendung zum totalen Staat"	30
VII. Das geltende Weimarer Staatsrecht und die Wendung zum "Präsidialsystem"	32
VIII. Verfassungsrechtliche Spannungszustände und politischer Dezisionismus	35
3. Das Deutsche Reich als Wirtschaftsstaat	37
I. Verfassungswirklichkeit und Wirtschaftsverfassung	37
II. Die Grundentscheidung für die freiheitliche Wirtschaftsordnung	38
III. Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftsdemokratie	43
IV. Wirtschaftsverfassung und Staatsintervention	48
1. Änderungen der Wirtschaftsstruktur	49
2. Das Wachstum der Staatswirtschaft	51
3. Die Maßnahmen staatlicher Wirtschaftslenkung	53
4. Die staatliche Finanzkontrolle gegenüber der Privatwirtschaft	55
V. Wandlungen im Verhältnis von Wirtschaft und Staat	56
VI. "Soziale Freiheit" oder "totaler Staat"?	58
B. Zur Kontinuität des deutschen Verfassungsstaats	62
4. Die Bismarcksche Reichsverfassung im Zusammenhang der deutschen Verfassungsgeschichte	62
I. Das deutsche Kontinuitätsproblem	62
II. Tradition und Progression im deutschen Verfassungsstaat	64
III. Fürstenbund oder nationaler Verfassungsstaat?	67
IV. Reichsgründung, Gewaltenteilung und Verfassungsvereinbarung	70
V. Das Reich auf dem Weg zum unitarischen Bundesstaat	74
VI. Repräsentativsystem und Gewaltenteilung	79
VII. Parlamentszuständigkeit und Parlamentsmacht	84
VIII. Parlamentsmacht und Parteienstaat	89
IX. Konstitutionalismus und monarchisches Prinzip	91
X. Die Frage der Eigenständigkeit der konstitutionellen Verfassungsform	94
XI. Das Formprinzip des Konstitutionalismus	97
XII. Die Legitimitätsidee des Konstitutionalismus	100
5. Das Verbandswesen des 19. Jahrhunderts und der Verfassungsstaat	106
I. Die Wirtschaftsverbände vor der Reichsgründung	106
II. Die Wirtschaftsverbände im Kampf um Freihandel und Schutzzoll	111
III. Die Wirtschaftsverbände zwischen Reichsgründung und Erstem Weltkrieg	116
IV. Die Agrarverbände der nachbismarckschen Zeit	119
V. Das Verbandswesen und die "Repräsentation organisierter Interessen" im Verfassungsstaat	124
6. Grundrechte im Bismarckschen Reichssystem	132
I. Das Fehlen des Grundrechts-Katalogs in der Reichsverfassung von 1871	132
II. Formelles und materielles Verfassungsrecht	134
III. Grundgesetze von Verfassungsrang außerhalb der formellen Reichsverfassung	136
IV. Katalog der reichsgesetzlichen Grundrechtsgarantien des Bismarckschen Reichssystems	138
V. Die Grundrechts-Qualität reichsgesetzlicher Freiheitsgarantien	140
VI. Die landesrechtlichen Grundrechtsgarantien als Bestandteile des Reichssystems	142
VII. Die Grundrechte in der Verfassungswirklichkeit des Bismarckschen Reichssystems	145
VIII. Grundrechte und Notstandsrecht	149
IX. Grundrechte und Grundrechtsbewußtsein	150
7. Walter Simons. Staatsmann und Richter in Kaiserreich und Republik	152
I. Die Familie Simons im Bergischen Land	152
II. Studium, Militärdienst und Richteramt	154
III. Reichsjustizamt, Auswärtiges Amt und Reichskanzlei	156
IV. Unter dem Rat der Volksbeauftragten, in der Friedensdelegation und im Reichsverband der Deutschen Industrie	159
V. Außenminister im Kabinett Fehrenbach	161
VI. Präsident des Reichsgerichts	163
VII. Stellvertretender Reichspräsident	164
VIII. Präsident des Staatsgerichtshofs für das Deutsche Reich	165
IX. Internationale, soziale und ökumenische Friedensarbeit	167
C. Zur Geschichte und Theorie des Verfassungsnotrechts	171
8. Militärgewalt, Notstandsgewalt, Verfassungsschutzgewalt in den Konflikten zwischen Bayern und dem Reich	171
I. Militärgewalt, Notstandsgewalt, Verfassungsschutzgewalt im überlieferten Staatsbegriff	171
II. Das Notstandsregime des Ersten Weltkriegs und seine Beendigung	173
III. Militärgewalt und Notstandsgewalt in Bayern unter der Weimarer Reichsverfassung	174
IV. Die Konflikte Reich – Bayern 1920 - 1922	177
V. Der Verfassungskonflikt von 1923	180
VI. Der Streit um den Vollzug des Republikschutzgesetzes in Bayern	182
VII. Der Streit um die bayerische Reichswehrdivision	184
VIII. Das Reich und Bayern im Münchener Putsch	187
IX. Die Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Verhältnisses zwischen Bayern und dem Reich	189
9. Zur Lehre vom Verfassungsnotstand in der Staatstheorie der Weimarer Zeit	193
I. Der Weimarer Diktatur-Artikel	193
II. Das überpositive Staatsnotrecht	195
III. Das Verhältnis von Diktaturgewalt und Staatsnotrecht	197
IV. Die expansive Auslegung der Diktaturkompetenz	198
V. Die Lehre von den gesetzvertretenden Diktaturverordnungen	201
VI. Die Lehre vom Verfassungsnotstand	202
VII. Diktaturgewalt und Verfassungsstörung	205
VIII. Die Aktionsunfähigkeit des Parlaments als Verfassungsstörung	207
IX. Verfassungsnotstand und Verfassungsreform	208
X. Die Volksakklamation als Legitimation der "überverfassungsmäßigen Verfassungsrevision"?	209
XI. Verfassungsstörungen im Reich-Länder-Verhältnis	210
XII. Zur Lehre von der Verfassungsintervention	213
D. Verfassungsstaat und Wirtschaftsverfassung	215
10. Der Streit um das Wirtschaftsverfassungsrecht	215
I. Die vier Hauptlehren über das Wirtschaftsverfassungsrecht	215
1. Die Garantie der wirtschaftsverfassangsrechtlichen Neutralität	215
2. Die Garantie der sozialen Marktwirtschaft	215
3. Die Garantie der wirtschaftlichen Entscheidungsfreiheit	216
4. Die Garantie der gemischten Wirtschaftsverfassung	217
II. Die Leugnung des Wirtschaftsverfassungsrechts	217
1. Die Lehre von der staatlichen Wirtschaftsneutralität	217
2. Die Lehre von der freien staatlichen Wirtschaftsgestaltungsmacht	219
III. Die institutionelle Garantie der Wirtschaftsverfassung	221
1. Der legitimierende Sachgehalt des Wirtschaftsverfassungsrechts	221
2. Die institutionelle Garantie der sozialorientierten Wettbewerbswirtschaft	223
3. Die institutionelle Garantie der freiheitlich-soziastaatlichen Marktverfassung	226
IV. Die Freiheitsgarantien im Wirtschaftsverfassungsrecht	227
1. Die wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit	228
2. Die Wettbewerbsfreiheit	232
3. Die Vertragsfreiheit	236
4. Die wirtschaftliche Vereinigungsfreiheit	239
5. Die Berufs- und Gewerbefreiheit	241
V. Eigentumsgarantie und Wirtschaftsverfassung	248
1. Die Gewährleistung des Wirtschaftseigentums	248
2. Mitbestimmung und Sozialisierung	250
VI. Rechtsstaat, Sozialstaat und Wirtschaftsverfassung	252
1. Die Gewährleistung der Rechtsgleichheit	252
2. Wirtschaftliche Rechtsgleichheit als Grundelement des sozialen Rechtsstaats	255
3. Das Sozialstaatsprinzip als Rechtsprinzip	257
4. Das Sozialstaatsprinzip als Prinzip der sozialen Integration	259
5. Das Sozialstaatsprinzip und die Wirtschaftsverfassung	261
6. Das Rechtsstaatprinzip und die Wirtschaftsverfassung	263
VII. Verfassungsrechtliche Grenzen der staatlichen Wirtschaftslenkung	265
1. Wirtschaftslenkende Maßnahme-Gesetze	265
2. Subsidiarität und Proportionalität im Wirtschaftsverfassungsrecht	268
3. Marktkonforme und nicht-marktkonforme Lenkungsakte	270
4. Die Garantie des Wesensgehalts der personalen Selbstbestimmung und das Wirtschaftslenkungsrecht	272
11. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und der Verfassungsstaat	274
I. Die verfassungsrechtliche Kernfrage der erweiterten wirtschaftlichen Mitbestimmung	274
II. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmungund die Wirtschaftsverfassung	275
III. Der Vorrang der Staatsverfassung vor der Wirtschaftsverfassung	277
IV. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und die Formen der Parität	280
V. Die erweiterte wirtschaftliche Mitbestimmung und die gewerkschaftliche Hegemonie	283
VI. Die gewerkschaftliche Unternehmenskontrolle und die Aufgaben von Volksvertretung und Regierung in der parlamentarischen Demokratie	289
E. Verfassungsstaat, Kulturstaat und Kulturverfassung	295
12. Zur Problematik des Kulturstaats	295
I. Rechtsstaat, Sozialstaat, Kulturstaat	295
II. Die fünf Bedeutungen des Begriffs "Kulturstaat"	298
III. Die Staatsfreiheit der Kultur	299
IV. Der Staatsdienst an der Kultur	301
V. Die Kulturgestaltungsmacht des Staats	303
1. Die Unterscheidung von Kultur und Nicht-Kultur	304
2. Die Bestimmungsmacht über die Angordnung der Kulturwerte im staatlichen Kulturgefüge	306
3. Die Entsdleidung über das Bildungsziel der öffentlichen Bildungseinrichtungen	307
4. Die Staatsgestaltungsmacht der Kultur	310
5. Der Staat als Kulturgebilde	314
VI. Kulturstaat und Kulturautonomie	317
13. Vorsorge für das Dasein. Ein Grundbegriff der Staatslehre Hegels und Lorenz v. Steins	319
I. Daseinsvorsorge und Leistungsverwaltung im modernen Sozialstaat	320
II. Die "Vorsorge für das Dasein" in Hegels "Rechtsphilosophie"	322
III. Familie, Gesellschaft und Staat als Träger der Daseinsvorsorge in Hegels System	323
1. Daseinsvorsorge im Familienverband	323
2. Daseinsvorsorge in der bürgerlichen Gesellschaft	324
3. Daseinsvorsorge durch Staatsintervention	327
IV. Sichernde, leistende und lenkende Daseinsvorsorge in Hegels System	329
V. Die Vorsorge für das Dasein als Moment der "Staatlichkeit des Staats"	332
VI. Daseinsvorsorge und Sozialstaat bei Lorenz v. Stein	334
VII. Die Daseinsvorsorge als Aufgabe der Verwaltung in Steins "Verwaltungslehre"	337
VIII. Die Grenzen der staatlichen Daseinsvorsorge und die Staatsidee	339
14. Kulturverfassung, Kulturkrise, Kulturkonflikt	343
I. Kultur und Zivilisation	343
II. Kulturidee und "Wertsystem"	346
III. Der Kulturstaat als Kulturgebilde	348
IV. Kulturstaat und Kulturverfassung	351
V. Kulturstaat und kultureller Pluralismus	353
VI. Kulturstaat und kultureller Antagonismus	356
VII. Kulturstaat und Kulturkompromiß	358
VIII. Kulturstaat und kultureller Konsens	360
IX. Der Kulturstaat in der Kulturkrise der Weimarer Zeit	364
X. Kulturstaat und kulturelle Revolution	365
XI. Kulturstaat, Kulturreform und Parteienstaat	367
XII. Kulturstaat, "Systemveränderung" und Kulturkonflikt	372
Hinweise	375

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