Der minderjährige Zeuge im Zivilprozeß

Andreas Findeisen

doi:10.3790/978-3-428-47545-2

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Findeisen, A. (1992). Der minderjährige Zeuge im Zivilprozeß. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47545-2

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Der minderjährige Zeuge im Zivilprozeß

Findeisen, Andreas

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 111

(1992)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47545-2
978-3-428-07545-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47545-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 185
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	7
Abkürzungen	15
Erster Abschnitt: Der Zeugenbeweisantrag bei einem minderjährigen Zeugen	19
§ 1 Der Minderjährige	19
§ 2 Die Zeugnisfähigkeit	21
A. Gegenstand des Zeugenbeweises	21
B. Die gesetzliche Regelung der Zeugnisfähigkeit	22
§ 3 Die Beweisantretung beim Zeugenbeweis	25
A. Der Beweisantrag	25
B. Die Ablehnung eines Beweisantrages wegen der Ungeeignetheit eines Zeugen	26
I. Gesetzliche Regelung in der Straf- und der Zivilprozeßordnung	26
1. Ablehnung von Beweisanträgen im Strafprozeßrecht	26
2. Keine Regelung in der Zivilprozeßordnung	27
II. Das “Recht auf Beweis” und der Standpunkt der Rechtsprechung	28
1. Beweisantrag und rechtliches Gehör	28
2. Entsprechende Anwendung des § 244 III StPO	30
III. Die Minderjährigkeit als Grund fehlender Eignung	31
1. Zeugeneignung und Beweiswürdigung	31
2. Der Einfluß natürlicher Grenzen der Wahrnehmungs- und Aussagefähigkeit	32
a) Bestimmung der Zeugeneignung im Schrifttum	32
b) Auswirkungen fehlender Zeugeneignung	33
c) Vermutungsregelung als Ausgleich zwischen Zeugenschutz und Beweisinteresse	34
IV. Glaubwürdigkeits- und Eignungsgutachten	37
C. Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung über einen Beweisantrag	38
Ergebnis	39
Zweiter Abschnitt: Die Stellung des Minderjährigen als Zeuge im Zivilprozeß	41
§ 4 Die Ladung des minderjährigen Zeugen	41
A. Zweck und Inhalt der Ladung	41
B. Adressat der Ladung	42
I. Der Minderjährige als Ladungsadressat	42
II. Ladung der gesetzlichen Vertreter	43
1. Die entsprechende Anwendung des § 171 ZPO	43
2. Einsichtsfähigkeit als bestimmendes Merkmal	44
III. Stellungnahme	44
1. Der Minderjährige als alleiniger Ladungsadressat	44
2. Die Benachrichtigung der gesetzlichen Vertreter	45
3. Hinweispflicht der Parteien	47
C. Ordnungsmittel bei Nichterscheinen	48
I. Darstellung und Verwirkung der Ordnungsmittel	48
II. Die Verhängung von Ordnungsmitteln gegen einen Minderjährigen	49
1. Ordnungsmittel und Kostentragung	49
2. Die zwangsweise Vorführung	52
III. Ordnungsmittel gegen die gesetzlichen Vertreter	53
IV. Nachträgliche Entschuldigung gemäß § 381 ZPO	55
V. Beschwerde gegen die Verhängung von Ordnungsmitteln	56
Ergebnis	56
§ 5 Die Zeugnispflichten	59
A. Darstellung	59
I. Die Erscheinenspflicht und das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Sorgeberechtigten	60
II. Die Aussagepflicht	62
1. Inhalt und Umfang der Ausagepflicht	62
2. Befreiung von der Aussagepflicht bei fehlender Verstandesreife	62
a) Die Ansicht von Karl Peters	62
b) Stellungnahme	63
III. Die Eidespflicht	64
B. Die Weigerungsrechte als Einreden gegen Zeugnispflichten	65
I. Rechtliche Einordnung	65
1. Die Zeugnisverweigerungsrechte	65
2. Das Eidesverweigerungsrecht	68
II. Gesetzliche Regelung in der Zivilprozeßordnung	69
1. Die Zeugenmündigkeit im geltenden Recht nach der Auffassung von F. W. Bosch	69
2. Stellungnahme	70
III. Gesetzliche Regelung in der Strafprozeßordnung, insbesondere § 52 II StPO	71
C. Die Ausübung von Zeugniszwang gegenüber einem minderjährigen Zeugen	74
I. Ordnungsmittel gemäß § 390 I ZPO	74
II. Die Erzwingungshaft nach § 390 II ZPO	75
1. Die Verhängung gegen einen schuldunfähigen Zeugen	75
2. Zwangsmittel gegen die gesetzlichen Vertreter	77
III. Die Beschwerde gegen die Verhängung von Ordnungsmitteln	77
Ergebnis	77
§ 6 Die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts im Zivilprozeß durch einen Minderjährigen	79
A. Einsichtsfähigkeit als Ausübungsvoraussetzung	79
B. Minderjährige mit ausreichender Verstandesreife	83
C. Minderjährige ohne ausreichende Verstandesreife	85
I. Wegfall des Zeugnisverweigerungsrechts wegen fehlendem Konfliktsempfinden?	85
II. Beteiligung keines Elternteils am Verfahren	87
1. Zeugnisverweigerung und Zustimmungserfordernis	87
a) Personensorgerecht und Höchstpersönlichkeit der Zeugnisverweigerung	87
b) Aussagebereitschaft als Voraussetzung der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter	89
c) Zeitpunkt der Zustimmung	90
2. Zustimmungsbefugnis bei Meinungsverschiedenheiten der Eltern	92
a) Entscheidung des Vormundschaftsgerichts gemäß § 1628 BGB?	92
b) Vormundschaftsgerichtliche Maßnahmen nach § 1666 BGB?	94
III. Beteiligung beider Elternteile am Verfahren	95
1. Ausschluß der gesetzlichen Vertreter	95
a) Darstellung des Streitstandes	95
b) Stellungnahme	96
2. Bestellung eines Pflegers durch das Vormundschaftsgericht	99
IV. Beteiligung eines Elternteils am Verfahren	99
1. Gemeinsame Sorgerechtsausübung beider Eltern	99
2. Sorgerechtsausübung durch einen Elternteil	101
D. Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts	104
I. Die Erklärung der Zeugnisverweigerung durch einen einsichtsfähigen Minderjährigen	104
II. Ausübung durch einen nicht Einsichtsfähigen	105
III. Ausschluß der nicht am Verfahren beteiligten gesetzlichen Vertreter bei konkreter Interessenkollision	106
Ergebnis	107
§ 7 Die Belehrung des minderjährigen Zeugen	109
A. Gesetzliche Regelung	109
I. Zweck der Belehrung	109
II. Belehrung der Ausübungsbefugten	110
1. Belehrung des Minderjährigen selbst	110
2. Belehrung der gesetzlichen Vertreter bei fehlender Einsichtsfähigkeit des Zeugen	112
B. Umfang der Belehrung	113
§ 8 Die Vernehmung des Minderjährigen durch das Gericht	115
A. Prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts	115
B. Die Nichtöffentlichkeit des Verfahrens	116
I. Ausschluß der Öffentlichkeit	116
1. Voraussetzungen und prozessualer Anspruch auf Ausschließung	116
2. Beantragung durch den minderjährigen Zeugen	118
3. Antragsrecht der gesetzlichen Vertreter	118
4. Antragsrecht der am Verfahren beteiligten Sorgeberechtigten	118
5. Anwesenheitsrecht der nicht am Verfahren beteiligten gesetzlichen Vertreter	119
II. Ausschluß der Parteien	119
C. Durchführung der Vernehmung	121
I. Allgemeines	121
II. Das Fragerecht der Parteien	122
III. Wiederholte Vernehmung	124
Ergebnis	125
§ 9 Die Verwertung einer prozeßordnungswidrig gewonnenen Aussage	127
A. Abgrenzung	127
B. Die fehlerhafte Belehrung	128
I. Darstellung	128
II. Verfahrensrechtliche Folgen der Falschbelehrung	128
1. Nachholung der Belehrung	128
2. Verwertungsverbot	129
3. Heilung des Verfahrensfehlers	130
a) Parteiherrschaft und Prozeßökonomie	130
b) Rügeverzicht und Zeugenschutz	131
c) Stellungnahme	132
C. Verkennung der Einsichtsfähigkeit und der Zustimmungsbefugnis	133
D. Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens	133
Ergebnis	135
§ 10 Zwischenstreit über das Vorliegen eines Zeugnisverweigerungsrechts und Rechtsmittel des Zeugen	137
A. Der Zwischenstreit über die Berechtigung der Zeugnisverweigerung	137
I. Gegenstand des Zwischenverfahrens	137
II. Die Durchführung des Zwischenverfahrens bei Beteiligung eines einsichtsfähigen Zeugen	139
1. Befugnis zur selbständigen Entscheidung	139
2. Die Prozeßfähigkeit Minderjähriger im Zwischenverfahren	139
a) Verpflichtungsfähigkeit und prozessuale “Wehrbefugnis”	139
b) Entscheidungsfähigkeit einsichtsfähiger Zeugen	140
III. Das Zwischenverfahren gegen einen nichteinsichtsfähigen Zeugen	142
1. Aussagepflicht trotz Aussageunwilligkeit und Zustimmungsverweigerung	142
2. Unzulässigkeit des Zwischenverfahrens wegen fehlendem Rechtsschutzbedürfnis?	143
a) Rechtsschutzbedürfnis als Verfahrensvoraussetzung	143
b) Das Rechtsschutzbedürfnis und der Zweck des Zwischenverfahrens	144
B. Das Rechtsmittel der Beschwerde	146
I. Gegenstand der Beschwerde durch einen Zeugen	146
II. Die Einlegung der Beschwerde durch einen minderjährigen Zeugen	146
1. Der schuld- und einsichtsfähige Zeuge	146
2. Die Beschwerde des nicht einsichtsfähigen Minderjährigen	147
III. Beschwerderecht der gesetzlichen Vertreter	149
Ergebnis	150
Dritter Abschnitt: Das Verfahren vor dem Vormundschaftsgericht bei Verhinderung der gesetzlichen Vertreter	151
§ 11 Die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts	151
A. Allgemeines	151
I. Zuständigkeit und Verfahren	151
II. Die Anrufung des Vormundschaftsgerichts	152
III. Auswirkungen auf den Zivilprozeß	154
B. Fürsorgebedürfnis als Voraussetzung der Pflegschaftsanordnung	154
I. Notwendigkeit der Pflegerbestellung	154
1. Fehlende Verstandesreife	154
2. Aussagebereitschaft des minderjährigen Zeugen	155
3. Rücknahme des Beweisantrages	156
II. Die vorsorgliche Bestellung eines Pflegers	157
III. Bindung des Vormundschaftsgerichts	158
C. Anhörung der Beteiligten	159
I. Rechtliches Gehör und Anhörung im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit	159
II. Anhörung des Minderjährigen	160
1. Gegenstand und Zweck der Anhörung	160
2. Die Durchführung der Anhörung	161
3. Absehen von der Anhörung gemäß § 50b III FGG	161
III. Anhörung der Eltern	162
IV. Die Beteiligung der Prozeßparteien am vormundschaftsgerichtlichen Verfahren	163
D. Auswahl des Pflegers durch das Vormundschaftsgericht	163
I. Die Person des Pflegers	163
II. Die Bestellung des Pflegers	165
E. Rechtsbehelfe	165
I. Beschwerde gegen die Anrufung des Vormundschaftsgerichts	166
II. Rechtsschutz gegen die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts	166
1. Erinnerungsbefugnis bei abgelehnter Pflegerbestellung	166
2. Erinnerungsbefugnis bei angeordneter Pflegerbestellung	167
Ergebnis	168
§ 12 Die Rechtsstellung des Ergänzungspflegers	171
A. Entscheidungsbefugnisse	171
I. Allgemeines	171
II. Übertragener Wirkungskreis	172
B. Wirksamkeit der Entscheidung	172
C. Dauer der Pflegschaft	173
Ergebnis	174
Zusammenfassung	175
Literaturverzeichnis	177

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