Menu Expand
  • Hochschule für angewandtes Management GmbH
  • EN / DE
  • Login

Das Bereicherungsverbot

Cite BOOK

Style

Gärtner, R. (1970). Das Bereicherungsverbot. Eine Grundfrage des Versicherungsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41898-5
Gärtner, Rudolf. Das Bereicherungsverbot: Eine Grundfrage des Versicherungsrechts. Duncker & Humblot, 1970. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41898-5
Gärtner, R (1970): Das Bereicherungsverbot: Eine Grundfrage des Versicherungsrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41898-5

Format

Das Bereicherungsverbot

Eine Grundfrage des Versicherungsrechts

Gärtner, Rudolf

Berliner Juristische Abhandlungen, Vol. 22

(1970)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungen 9
Erstes Kapitel: Einleitung 11
I. Die verschiedenen Aspekte des sogenannten Bereicherungsverbots im Versicherungsrecht 11
II. Die Stellung des versicherungsrechtlichen Bereicherungsproblems im allgemeinen Rechtssystem 13
III. Plan der Arbeit 19
Zweites Kapitel: Das Bereicherungsverbot in der Schadensversicherung 20
I. Die in Betracht kommenden Grundlagen im Gesetz 20
II. Der Stand der Meinungen 22
III. Die mögliche Alternative zum Entschädigungsprinzip 28
IV. Kritische Würdigung der herkömmlichen Begründungen für ein versicherungsrechtliches Bereicherungsverbot 34
1. Das Wesen der Schadensversicherung 34
2. Die gesetzliche Regelung der Überversicherung und der Taxierung des Versicherungswertes 35
a) Gleichwertigkeit zwischen binnenversicherungsrechtlicher und seeversicherungsrechtlicher Lösung in bezug auf das Bereicherungsproblem 36
b) Legitimation der gesetzlichen Bestimmungen durch den Parteiwillen 37
c) Folgerungen für das Bereicherungsproblem 46
3. Der Gedanke des subjektiven Risikos 46
4. Die Grenzziehung zum Spielgeschäft 49
a) Allgemeines 49
b) Rechtslogische Einwände 49
c) Folgerungen für die herkömmliche Bereicherungslehre 50
5. Ergebnis 51
a) Fehlen eines Bereicherungsverbots im Sinne der herrschenden Lehre 51
b) Übereinstimmung des Ergebnisses mit den allgemeinen Grundsätzen des Vertragsrechts 51
c) Das verbleibende Bereicherungsproblem 52
V. Das Entschädigungsprinzip als mögliches Abgrenzungskriterium zwischen Versicherung und Spiel 54
1. Allgemeines 54
2. Überlegungen zur Grenzziehung zwischen Versicherung und Spiel 56
3. Möglichkeiten eines Hinausgehens über das herkömmliche Entschädigungsprinzip im Rahmen der Versicherungsrechtsordnung 58
a) Ersatz schadensfremder Aufwendungen 58
b) Fixierung von Ersatzsummen bei Vertragsabschluß 63
c) Summenfestsetzung auf der Grundlage unrichtiger Bewertung 68
4. Ergebnis 70
5. Praktische Folgerungen 71
a) Bedeutungslosigkeit der reinen Summenversicherung 71
b) Wirtschaftliche und versicherungstechnische Hemmnisse für ein Hinausgehen über das offene Schadensersatzprinzip 73
c) Verdeckte Abweichungen vom klassischen Entschädigungsprinzip in der Praxis 77
VI. Zusammenfassung 79
VII. Ausblick auf das Aufsichtsrecht 81
Drittes Kapitel: Das Bereicherungsverbot in der Lebensversicherung 85
I. Der Standpunkt der herrschenden Lehre 85
II. Das Anliegen der weiteren Untersuchung 85
1. Auszuscheidende Fragestellungen 85
2. Das verbleibende Problem 86
III. Kritische Würdigung der üblichen Begründungen für ein uneingeschränktes Summenleistungsprinzip in der Lebensversicherung 88
1. Die Umschreibung der Leistungspflidit durch das Gesetz 88
2. Der Sparcharakter der Lebensversicherung 89
a) Die versicherungstechnische Seite des Problems 90
b) Das Sparziel als Rechtfertigung für einen Versicherungsabschluß 95
3. Das Ausscheiden von Spekulationsabsichten angesichts der mathematisch-technischen Grundlagen der modernen Lebensversicherung 96
Viertes Kapitel: Das Bereicherungsverbot in der Unfall- und Krankenversicherung 125
I. Allgemeines 125
II. Das Bereicherungsproblem in der Unfallversicherung 126
1. Parallelen zur Lebensversicherung 126
2. Die Behandlung der Kollektivabschlüsse 128
III. Die Bereicherungsfrage in der Krankenversicherung 130
1. Der Komplex der Kostenerstattung 130
2. Die Tagegeldleistungen 131
3. Die Kollektivabschlüsse 133
Fünftes Kapitel: Zusammenfassendes Ergebnis zur Frage eines Bereicherungsverbots im Privatversicherungsrecht 135
I. Der unterschiedliche rechtliche Ausgangspunkt gegenüber der herrschenden Lehre 135
II. Die grundsätzliche Gleichwertigkeit von Personen- und Nichtpersonenversicherung in bezug auf die Bereicherungsfrage 136
III. Die praktische Tragweite des Bereicherungsproblems im Versicherungsrecht 138
IV. Die weitere Bedeutung der gewonnenen Ergebnisse 139
Sechstes Kapitel: Das Rückgriffsrecht des Versicherers als Bereicherungsproblem 141
I. Allgemeines 141
1. Das geltende Rückgriffssystem in seinem Verständnis durch die herrschende Lehre 141
2. Die Fragwürdigkeit des bestehenden Dualismus in bezug auf die Bereicherungsfrage 142
3. Der Gegenstand der weiteren Untersuchung 143
a) Erweiterter Anwendungsbereich der Rückgriffsnorm 143
c) Überlegungen zur Vorteilsanrechnung 144
II. Der Dualismus der gegenwärtigen Rückgriffsregelung 145
1. Die Frage nach der Rechtfertigung des geltenden Systems 145
a) Kongruenz und Einzelschadensgedanke als Ausgangspunkt einer Differenzierung 145
b) Parallelen in der Sozialversicherung 150
c) Ergebnis 152
2. Folgerungen für die praktische Rechtsanwendung 153
a) Ergänzungsbedürftigkeit des historisch bedingten Systems 153
b) Analoge Anwendung der Rückgriffsnorm 156
c) Priorität der Vertragsauslegung 157
3. Ausblick 158
a) Vereinbarkeit der Lösung mit den bisher gewonnenen Ergebnissen 158
b) Problematik einer Erstreckung der Regreßnorm 159
III. Die grundsätzliche Problematik der gegenwärtigen Rückgriffsregelung 160
1. Kritik der spezifisch versicherungsrechtlichen Begründungen für das bestehende Regreßsystem 160
a) Das Bereicherungsverbot 160
b) Der Parteiwille 161
2. Die Herleitung des versicherungsrechtlichen Rückgriffs aus dem Grundsatz des § 255 BGB 161
a) Die Problematik des Gedankengangs 162
b) Die Methode des weiteren Vorgehens 165
3. Gesichtspunkte für die vorzunehmende Wertung 165
a) Die statistische Bedeutung der Regreßerlöse 165
b) Überwälzung der Regreßschulden auf die Haftpflichtversicherung 168
c) Die Frage nach dem volkswirtschaftlichen Nutzen des gegenwärtigen Regreßsystems 170
4. Ergebnis 171
a) Kritik an der bestehenden Regreßordnung 171
b) Vorbehalte und Differenzierungen im einzelnen 172
c) Die Gründe für das gegenwärtige System 173
IV. Ausblick auf das Anrechnungsproblem 174
1. Der rechtspolitische Aspekt 174
2. Die systematische Seite 175