Prozeßmaximen und Rechtswirklichkeit

Falk Bomsdorf

doi:10.3790/978-3-428-42359-0

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Bomsdorf, F. (1971). Prozeßmaximen und Rechtswirklichkeit. Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime im deutschen Zivilprozeß. - Vom gemeinen Recht bis zur ZPO -. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42359-0

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Prozeßmaximen und Rechtswirklichkeit

Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime im deutschen Zivilprozeß. - Vom gemeinen Recht bis zur ZPO -

Bomsdorf, Falk

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 19

(1971)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-42359-0
978-3-428-02359-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-42359-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 305
Collections: NBE HIST
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Law & society, sociology of law

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Zitierhinweis	18
Einleitung	19
Erstes Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im gemeinen Prozeß	23
I. Entstehung und Wesen des gemeinen Prozesses	23
1. Die Entstehung des gemeinen Prozesses	23
2. Die Quellen des gemeinen Prozesses	28
3. Ordentlicher und summarischer Prozeß	28
II. Die passive Stellung des Richters im gemeinen Prozeß	31
1. Das officium judicis	31
2. Die Unzulässigkeit der Ergänzung von Tatsachen	33
3. Die Unzulässigkeit der Verwertung privaten Wissens	35
4. Die Bildung der Regel „judex ex officio non procedit“	38
5. Ergebnis	42
III. Die tätige Rolle des Richters im gemeinen Prozeß	42
1. Die Aussagen der Quellen	42
2. Die Befugnisse des Richters zur Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im Verfahren überhaupt	44
a) Die Prozeßdirektion	44
b) Der Gefährdeeid	47
c) Eröffnung und Schließung der Verhandlung	48
d) Das Fragerecht	49
e) Die Verwertung von Tatsachen, die sich aus Gerichtsakten ergeben	51
3. Die Befugnisse des Richters zur Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im Beweisverfahren	53
a) Notorische Tatsachen	53
b) Zeugenbeweis	54
c) Urkunden	56
d) Augenschein	58
e) Sachverständige	59
f) Eid	60
g) Reinigungs- und Erfüllungseid	60
IV. Ergebnis: Die gemeinrechtliche Lehre und ihr Verhältnis zu der Regel „judex ex officio non procedit“	62
Zweites Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts im preußischen Prozeß	66
I. Von der Kammergerichtsordnung von 1709 zum Codex Fridericianus Marchicus von 1748	66
1. Die Kammergerichtsordnung von 1709	66
2. Die weitere Gesetzgebung	68
3. Das Edikt über das Verfahren in Bagatellsachen von 1739	69
4. Der Codex Fridericianus Marchicus von 1748	72
II. Das Corpus Juris Fridericianum von 1781	75
1. Das neue Verfahren: die Ermittlung der Tatsachen ohne Advokaten	76
2. Der Grund für die Neuerungen: die Abneigung gegen die Advokaten	77
III. Die Allgemeine Gerichtsordnung für die Preußischen Staaten von 1793	83
1. Die Abschaffung der Assistenzräte und die Wiederzulassung von Advokaten in Gestalt von Justizkommissaren	83
2. Das Verfahren der AGO	85
3. Das Bestehenbleiben der offiziellen Prozeßinstruktion trotz Wiederzulassung der Advokaten	87
4. Die AGO und die Idee der umfassenden Wahrheitsermittlung	90
5. Die AGO und die Freiheit der Parteien	91
6. Ergebnis	95
Drittes Kapitel: Die Entstehung von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime	98
I. Der geistige Hintergrund	98
1. Das juristische Naturrecht	99
2. Das Vernunftrecht	101
3. Das Vernunftrecht im Zivilprozeß	105
a) Spätes Eindringen des Vernunftrechts in den gemeinen Prozeß	105
b) Vernunftrecht und einzelne gemeinrechtliche Prozessualisten	106
c) Grolman und v. Almendingen	108
II. Nikolaus Thaddäus v. Gönner als Haupt der vernunftrechtlichen Prozessualisten	111
1. N. Th. v. Gönner – sein Leben	111
2. Der juristische Standpunkt Gönners: das Vernunftrecht	112
a) Das Vernunftrecht als Ausgangspunkt allen Rechts	112
b) Die Bevorzugung der Philosophie	113
c) Die Methode Gönners: der Dreierschritt	114
d) Die Methode Gönners und das positive Recht	116
3. Die vernunftrechtliche Bearbeitung des gemeinen Prozesses durch Gönner	117
III. Die Maximenschöpfung	121
1. Der Anlaß: Grolman und die AGO	122
2. Der erste Schritt der Maximenschöpfung	125
a) Der Plan	125
b) Der Ausgangspunkt	125
c) Die Ableitung der Verhandlungsmaxime	126
d) Die Ableitung der Untersuchungsmaxime	127
e) Die Eigenheiten des ersten Schritts	127
3. Der zweite Schritt der Maximenschöpfung	130
a) Die Verdeutlichung der Maximen im positiven Recht	130
b) Die pauschale Bewältigung der Ausnahmen	131
4. Fortsetzung des zweiten Schritts: die Prozeßdirektion als untergeordnetes Prinzip des gemeinen Prozesses	134
a) Die Ableitung der Prozeßdirektion als notwendige Fortsetzung des zweiten Schritts der Ableitung der Verhandlungsmaxime	134
b) Die Deduktion der Prozeßdirektion und deren Verhältnis zur Dispositionsfreiheit der Parteien	135
c) Die durch die Prozeßdirektion gedeckten Fälle amtlichen richterlichen Vorgehens	137
5. Der dritte Schritt der Maximenschöpfung	139
a) Die Ausschließung nicht mit der Verhandlungsmaxime harmonierender Einzelheiten des positiven Rechts	139
b) Das Weiterschließen von der als richtig erwiesenen Verhandlungsmaxime auf das positive Recht	141
6. Würdigung der Maximenschöpfung	146
IV. Die Verhandlungsmaxime in den weiteren Werken Gönners	151
1. Die „Kritik des Entwurfs einer neuen Gerichtsordnung für die Königlich sächsischen Lande“ von 1808	151
2. Der „Entwurf eines Gesetzbuches über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen“ von 1815/1817	153
3. Die Novelle zum bayerischen Judiciarkodex von 1819	156
Viertes Kapitel: Die Lehre von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime von Gönner bis zum Erscheinen der ZPO	159
I. Die Maximenmanie	159
1. Die philosophische Ableitung der Verhandlungsmaxime	160
2. Die Vermischung von Verhandlungsmaxime und heutiger Dispositionsmaxime	161
3. Die Polarität von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime	162
4. Die Folgen der Maximenmanie für das positive Recht	164
II. Maximenideologen	165
1. Ableitung und Begründung der Verhandlungsmaxime	166
2. Der Inhalt der Verhandlungsmaxime: drei Regeln	167
3. Das Verhältnis zu den Ausnahmen der Verhandlungsmaxime und eine neue Sicht der Untersuchungsmaxime	167
III. Die „richtig verstandene“ Verhandlungsmaxime	170
1. Vereinbarkeit von Verhandlungsmaxime und Frage- und Aufklärungsrecht	170
2. Rückwirkungen der Verhandlungsmaxime	172
3. Der neue Inhalt der Verhandlungsmaxime	174
4. Die Trennung von Verhandlungsmaxime und Dispositionsmaxime	175
IV. Die relative Identität von Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime	176
1. Der Mittelweg zwischen Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime	176
2. Die Übereinstimmung der Maximen im summarischen Prozeß des gemeinen Rechts und im Verfahren der AGO	181
V. Kritik an den Prozeßmaximen	182
1. Die Kritik des ersten Schrittes der Maximenentstehung	183
2. Die Kritik des zweiten Schrittes	185
3. Pragmatische Kritik und Polemik gegen die Verhandlungsmaxime	187
VI. Ergebnis	191
Fünftes Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts sowie der Einfluß der Maximendoktrin in den partikularen Gerichtsordnungen des 19. Jahrhunderts	193
I. Der preußische Einfluß	193
1. Württemberg	193
2. Oldenburg und das Fürstentum Lübeck	196
3. Bayern	199
II. Entwicklungen auf gemeinrechtlich-partikularer Grundlage	202
1. Kurhessen	202
2. Hannover	204
3. Lübeck, Hamburg und Bremen	208
4. Mecklenburg	212
5. Nassau	213
6. Sachsen-Meiningen	214
7. Sachsen	215
III. Der Einfluß der Verhandlungsmaxime	216
1. Frankfurt	216
2. Baden	217
3. Braunschweig	221
IV. Die weitere Entwicklung in Preußen	222
V. Der französische Einfluß	229
1. Die bayerische Prozeßordnung von 1869	232
2. Die hannoversche Prozeßordnung von 1850	233
3. Die badische Prozeßordnung von 1864	235
4. Die württembergischen Prozeßordnungen von 1865 und 1868	236
VI. Ergebnis	239
Sechstes Kapitel: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts in der Zivilprozeßordnung des Deutschen Reichs	242
I. Die Verantwortlichkeit der Parteien	242
II. Die Mitwirkung des Gerichts	245
1. Die Frage- und Aufklärungspflicht	245
2. Die Anordnung des persönlichen Erscheinens	248
3. Die Befugnis, die Vorlage von Urkunden, Stammbäumen, Plänen, Rissen und Zeichnungen zu verlangen	249
4. Die amtliche Einnahme des Augenscheins und Hinzuziehung von Sachverständigen	251
5. Das Zeugenverhör	252
6. Der richterliche Eid	252
III. Ergebnis	254
Siebentes Kapitel: Ausblick: Das Verhältnis von Richter- und Parteienmacht bei der Ermittlung und Aufklärung des Sachverhalts in den Novellen zur Zivilprozeßordnung	257
I. Die Mängel der ZPO	257
II. Der Einfluß des österreichischen Prozesses	259
III. Die Novelle vom 1. Juni 1909	263
IV. Die Novelle vom 13. Februar 1924	267
V. Die Novelle vom 27. Oktober 1933	273
Schluß	278
Quellen	284
Literaturverzeichnis	291

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