Arbeitsvertrag und Direktion

Wolfgang Gast

doi:10.3790/978-3-428-44207-2

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Gast, W. (1978). Arbeitsvertrag und Direktion. Zweiseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44207-2

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Arbeitsvertrag und Direktion

Zweiseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis

Gast, Wolfgang

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 38

(1978)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44207-2
978-3-428-04207-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44207-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 388
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Employment contracts

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Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
I.	5
II.	6
III.	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
§ 1 Thematik	15
I. Die Ausgangslage: Direktionsrecht versus Arbeitsvertrag	15
II . Die aktuelle Diskussion des Themas	16
ΙII. Grundzüge der hier angewandten Methode	21
§ 2 Die Alternative zwischen einseitiger und zweiseitiger Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis	23
I. Die rechtsdogmatischen Aspekte	23
1. Rechtsgeschäftliche oder nicht-rechtsgeschäftliche Betrachtungsweise	23
2. Direktionsrecht und Idealtypus des Schuldvertrags	28
3. Direktionsrecht und Typologie des Arbeitsvertrags	33
4. Direktionsrecht und arbeitsrechtliches System	37
5. Die Einheit von Individual- und Kollektivarbeitsrecht	40
II. Der faktische Kontext	44
1. Die Gegenstände der Direktion	44
2. Organisation der Direktion	49
III. Die thematisierten Arbeitsverhältnisse	52
Erstes Kapitel: Die faktische Direktionschance des Arbeitgebers und die Ansätze der Arbeitsrechtsordnung für die Lösung des Direktionsproblems	55
§ 3 Vorbemerkung: Offenheit und Präjudiz in der Problemfassung	55
§ 4 Die Bedingungen der Direktionschance des Arbeitgebers	58
I. Die Lage infolge der Zuordnung der Produktionsmittel	58
1. Der Ansatz	58
2. Die sachenrechtliche Zuordnung insbesondere	62
3. Die Konfrontation von Inhaberschaft und Bedürfnis	65
4. Die Konstitution der Produktionsmittel	67
5. Wiederholung der Probleme durch die Zuordnung des Rechtsguts Unternehmen	69
II. Die zuordnungsrechtliche Ausgangslage in arbeitsrechtlicher Sicht	70
1. Die Zuordnung der Produktionsmittel und die Typologie des Arbeitsvertrags	70
2. Die Abhängigkeit des Arbeitnehmers	72
3. Die Abhängigkeit des Arbeitgebers	78
III. Direktionsproblem und Arbeitsteilung	81
1. Ansätze in der juristischen Literatur	81
2. Exkurs: Zur sozialistischen Planung und Leitung des Produktionsprozesses	86
3. Folgerungen	95
§ 5 Allgemeine Lösungsansätze: Tendenzen des Arbeitsrechts	98
I. Die Tendenzstruktur des Arbeitsrechts	98
1. Die Ausgangslage	98
2. Tendenz im Arbeitnehmerbegriff	99
3. Die Zweckbestimmung des Arbeitsrechts	101
II. Der inhaltliche Tendenzbefund	106
1. Vorbemerkung	106
2. Abhängigkeit von fremdem Unternehmertum und die Freiheit zum Arbeitsvertrag	107
3. Weitere Ansätze gegen die Abhängigkeit von fremdem Unternehmertum; insbesondere das Recht auf Arbeit	110
4. Ansätze gegen die wirtschaftliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers	117
5. Ansätze gegen die personliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers	124
6. Zur Tendenz der Unterscheidung Unternehmen/Betrieb	132
IIΙ. Insbesondere der Tendenzbefund für das geltende Mitbestimmungsrecht	137
1. Vorbemerkung	137
2. Mitbestimmung nach dem Montanmodell	138
3. Mitwirkungsrechte nach dem Mitbestimmungsgesetz von 1976 und nach §§ 76 ff. BetrVG 1952	150
4. Die „Mitbestimmungs"gesetze und die Tendenz der Unternehmensverfassung	159
5. Mitwirkungsrechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz	170
6. Mitbestimmung durch Tarifvertrag	181
IV. Zwischenergebnisse	193
Zweites Kapitel: Versuche objektivrechtlicher (= außervertraglicher) Begründung des Direktionsrechts	195
§ 6 Vorbemerkung: Die Begründung als juristische Denkform	195
§ 7 Direktionsrecht und Sacheigentum	198
I. Der eigentumsrechtliche Ansatz	198
1. Das Problem der Eigentümerrechte	198
2. Meinungen	198
3. Die Rechtsgrundlagen	202
II. Anwendung des § 903 BGB auf das Arbeitsverhältnis	204
ΙII. Direktionsrecht und positiver Eigentumstatbestand	206
1. Die Sachherrschaft	206
2. Sachherrschaft bei fremdem Bedürfnis an der Sache	209
3. Sachherrschaft und fremde Arbeit mit der Sache	213
4. Zweck und Grenzen der Sachherrschaft im Produktionsprozeß	214
IV. Direktionsrecht und negativer Eigentumstatbestand	222
V. Zusammenfassung	228
§ 8 Direktionsrecht und Unternehmenseigentum	229
I . Zur Auffindung der Rechtsgrundlagen	229
II. Gesetzliche Vermittlungen des Unternehmenseigentums	231
1. Deliktsrechtlich vermitteltes Unternehmenseigentum	231
2. Gesellschaftsrechtlich vermitteltes Unternehmenseigentum	234
3. Arbeitsrechtlich vermitteltes Unternehmenseigentum	243
III. Der allgemeine Tatbestand des Unternehmenseigentums	249
1. Die drei Aspekte der Dogmatik des Unternehmenseigentums	249
2. Eigentumsbedingungen nach Art. 14 GG	250
3. Die These von der Herrschaft dank Risiko	254
4. Eigentumsgarantie und Handlungsfreiheit des Eigentümers	263
5. Ergebnisse	269
§ 9 Sonstige nicht-vertragliche Begründungsversuche zum Direktionsrecht des Arbeitgebers	271
I. Die verbliebene Möglichkeit nicht-vertraglicher Begründung	271
II. Direktionsrecht und Wirtschaftsverfassung	272
1. Die Begründungsversuche	272
2. Kritik der Begründungsversuche	274
3. Möglichkeiten der Argumentation aus der Wirtschafts Verfassung	280
III. Die Organisationsgewalt des Arbeitgebers	287
IV. Besondere gesetzliche Grundlagen für Direktionsbefugnisse des Arbeitgebers	290
1. Die gesetzlichen Fundstellen	290
2. Überprüfung der gesetzlichen Fundstellen	291
V. Gewohnheitsrecht und Richterrecht als Grundlage für Direktionsbefugnisse des Arbeitgebers	296
VI. Zusammenfassung	298
Drittes Kapitel: Direktionsrecht und Arbeitsvertrag	299
§ 10 Die zu kritisierenden Lehren vom Arbeitsvertrag	299
I. Vorbemerkung: Vertragsrechtliche und vertragliche Begründung	299
II. Der Arbeitsvertrag als Vereinbarung einer Verfügungsmacht über Arbeitskraft	302
1. Die Dogmatik des so definierten Arbeitsvertrags	302
2. Der Topos „Verfügungsmacht über Arbeitskraft"	307
III. Der Arbeitsvertrag in der Einordnungslehre	311
1. Übersicht	311
2. Einordnung als Vertragsinhalt	313
3. Einordnung als Problem des Arbeitsvertrags	318
IV. Das Direktionsrecht (Weisungsrecht) als typischer Inhalt des Arbeitsvertrags	319
V. Der Arbeitsvertrag als Vertrag über gattungsmäßig vorbestimmte Dienste	321
§ 11 Arbeitsvertrag und herrschaftsfreie Sozialordnung	322
I. Der Ansatz	322
II. Materialien zur Dogmatik der herrschaftsfreien Sozialordnung	326
1. Der rechtsdogmatische Herrschaftsbegriff	326
2. Exkurs zur Theorie der Herrschaft in den Sozialwissenschaften	328
3. Das Interesse im Recht	331
4. Zum Begriff der Selbstbestimmung	335
III. Die herrschaftsfreie (= selbstbestimmte) Rechtsbeziehung in interessentheoretischer Sicht	337
1. Allgemeine Grundsätze	337
2. Besonderheiten des Arbeitsverhältnisses	340
IV. Ergebnisse	343
§ 12 Lösung des Direktionsproblems	343
I. Die Prämisse: Materiale Vertragsfreiheit im Arbeitsrecht	343
II. Die Typologie des Arbeitsvertrags	347
1. Der Grundtatbestand des Arbeitsvertrags	347
2. Bestimmtheit und Geltendmachung der Arbeitnehmerleistung	348
3. Der Arbeitsvertrag und § 315 BGB	356
III. Die kollektive Ausübung der Vertragsfreiheit	357
IV. Die individuelle Ausübung der Vertragsfreiheit	362
V. Besondere Begründung von Direktionsbefugnissen des Arbeitgebers	365
VI. Problemlösung durch die Fortbildung des kollektiven Arbeitsrechts	367
Literaturverzeichnis	372

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