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Patentwesen, technischer Fortschritt und Wettbewerb

Cite BOOK

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Oppenländer, K. (Ed.) (1984). Patentwesen, technischer Fortschritt und Wettbewerb. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45549-2
Oppenländer, Karl Heinrich. Patentwesen, technischer Fortschritt und Wettbewerb. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45549-2
Oppenländer, K (ed.) (1984): Patentwesen, technischer Fortschritt und Wettbewerb, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45549-2

Format

Patentwesen, technischer Fortschritt und Wettbewerb

Editors: Oppenländer, Karl Heinrich

Schriftenreihe des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, Vol. 113

(1984)

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Book Details

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 9
Erster Teil: Wirtschaftspolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung des Patentwesens 11
Karl Heinrich Oppenländer: Die wirtschaftspolitische Bedeutung des Patentwesens aus der Sicht der empirischen Wirtschaftsforschung 13
I. Orientierung der staatlichen Wirtschaftspolitik an unternehmerischen Strategien 13
II. Bedeutung des Patentwesens in diesem Spannungsfeld 14
III. Die Antworten der empirischen Wirtschaftsforschung 17
1. Zur Frage des Informationseffektes des Patentwesens 18
2. Nutzung der Patentdaten als Frühindikatoren der technologischen Position 18
3. Zur Frage des Patentschutzes und des Innovationsanstoßes 21
4. Zur Frage der Kosten für Patentanmeldungen und Lizenznahme 22
5. Zur Frage der Konfliktsituation zwischen Innovationspolitik einerseits und Wettbewerbs- sowie Mittelstandspolitik andererseits 23
IV. Schlußbetrachtung 26
Literaturverzeichnis 27
Friedrich-Karl Beier: Patentschutz – weltweit Grundlage technischen Fortschritts und industrieller Entwicklung 29
I. Die Kritik am Patentsystem 31
II. Patentschutz und industrielle Entwicklung 35
III. Erfindungs- und Patentschutz in verschiedenen Gesellschafts- und Wirtschaftssystemen 39
1. Der Erfindungsschutz in den sozialistischen Ländern 39
2. Erfindungs- und Patentschutz in der Planwirtschaft 40
IV. Die Bedeutung des ausschließlichen Patentschutzes für den technischen Fortschritt 42
Karl Heinrich Oppenländer: Patentschutz und Wettbewerb im Innovationsprozeß 47
I. Problemstellung 47
II. Grundlagen und Durchführung der empirischen Untersuchung 49
1. Empirische Analyse 49
2. Methodisches Vorgehen 50
III. Patentschutz im Innovationsprozeß 51
1. Grenzen des Patentschutzes durch Gesetz und Patentrechtspraxis 51
a) Zum Begriff der patentfähigen Erfindung 51
b) Zum Problem der ungeschützten Innovationsphase 54
2. Zur Frage der Geheimhaltung von Erfindungen und Verwertungen 56
a) Natürlicher und gesetzlicher Zwang zur Offenlegung 56
b) Maßnahmen aktiver Patentpolitik der Unternehmen 58
3. Zusammenfassung: Beeinflussung von Forschung und Entwicklung durch den Schutzeffekt 60
IV. Patentschutz und Wettbewerb 62
1. Wettbewerbshemmende Wirkungen in der Innovations- und Diffusionsphase 62
2. Schutzeffekt als Innovationshemmnis 63
3. Schutzeffekt als Diffusionshemmnis 65
a) Patentmonopole und Patenthäufungen 65
b) Reaktive Patentpolitik der Patentinhaber 69
c) Zur Frage der Lizenzbereitschaft 69
aa) Lizenzpolitik der Unternehmen 69
bb) Zwangsandrohungen des Patent- und Wettbewerbsgesetzes 70
V. Schlußfolgerungen 72
VI. Literatur 74
Guntram Rahn: Die Bedeutung des gewerblichen Rechtsschutzes für die wirtschaftliche Entwicklung: Die japanischen Erfahrungen 77
I. Einleitung 77
II. Der sozio-ökonomische Hintergrund 79
1. Die soziokulturellen Grundlagen 79
2. Die politischen Strukturen 83
3. Die ökonomischen Verhältnisse 85
III. Gewerblicher Rechtsschutz und Wirtschaftsentwicklung 87
1. Die historische Entwicklung 87
a) Die Meiji-Zeit (1868–1911) 87
b) Die Taishō-Zeit (1912–1925) 90
c) Die Shõwa-Zeit (1926-Gegenwart) 91
2. Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes 96
a) Das japanische Patentamt (Nihonkoku Tokkyo Chõ) 96
b) Hatsumei Kyōkai (Japan Institute of Invention and Innovation) 99
c) JAPATIC 102
d) Die japanische Patentanwaltsvereinigung (Benrishi kai) 103
e) Japan Patent Association (Nihon Tokkyo Kyōkai) 104
f) Japanische Landesgruppe der AIPPI (AIPPI Nihon Bukai) 105
3. Innovationsförderung und Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes 106
a) Qualitätszirkel 107
b) Vorschlagswesen 109
c) „Kleine Erfindungen“ in hohem Ansehen 110
d) Informationssysteme 113
e) Forschung und Entwicklung 115
IV. Schlußfolgerungen 126
1. Die japanische Auffassung 126
2. Schlußbemerkung 128
Zweiter Teil: Informationseffekt des Patentwesens 131
Erich Häußer: Mehr Innovation durch bessere Information 132
I. Begriff und Voraussetzungen der Innovation 134
1. Schumpeters Definition und die Stufen der Innovation 134
2. Innovationen als Wachstumsvoraussetzungen und staatliche Förderung als Innovationsvoraussetzungen 135
3. Die besondere Innovationseffizienz mittlerer und kleiner Unternehmen 137
II. Patentdokumentation als Helfer der Innovation 137
1. Voraussetzungen einer Patentanmeldung 138
2. Die Dokumentation des vorhandenen technischen Wissens 138
3. Die Ordnung der Patentdokumentation 139
4. Der Zugriff auf die Patentdokumentation 140
III. Patentdokumentation als Lenker der Innovation 140
1. Das vorhandene technische Wissen als Prüfstein und Richtschnur erfinderischer Aktivitäten 141
2. Verfügbare Erfahrung bei der Verwirklichung neuer Erfindungen 142
3. Patentinformation als Frühindikator von Innovationen 142
IV. Patentdokumentation des Deutschen Patentamts 143
1. Direkte Informationswege 144
2. Information durch „unabhängige Recherchen“ 144
V. Patentdokumentation und technisches Wissen des Deutschen Patentamts als Informationsquelle 145
1. Die Verbesserung des unmittelbaren Zugangs zur Patentdokumentation 145
2. Die Vermittlung technischer Information unter Einschaltung des vorhandenen Fachwissens 146
3. Die Ausarbeitung von Analysen 146
VI. Patentdokumentation und Wissensförderung im japanisch-deutschen Vergleich 148
VII. Beitrag des Deutschen Patentamts zur Förderung von Technologie und Innovation 149
Konrad Faust/Hans Schedl: Internationale Patentdaten: Ihre Nutzung für die Analyse technologischer Entwicklungen 151
I. Einführung: Ziele für die Analyse technologischer Entwicklungen 151
II. Unser Ansatz 153
1. Bildung der Indikatoren 154
2. Kriterien für die Identifizierung wichtiger technologischer Entwicklungen 157
III. Erste Ergebnisse 161
1. Ausgewählte technologische Entwicklungen 161
2. Schlußfolgerungen aus diesen Ergebnissen 165
3. Weitere Anforderungen für die Interpretation des Materials 167
a) Ergänzende Untersuchungen zur Verwertbarkeit von Patentstatistiken 167
b) Schätzung der wirtschaftlichen Bedeutung 168
c) Weitergehende Untersuchungen über die Umsetzung der Wissensproduktion 169
4. Ansätze zur Messung der technologischen Wettbewerbsposition von Industrieländern 170
a) Sicherung des Marktes durch die technologische Position 170
b) Verknüpfung weiterer Indikatoren 171
c) Verwendungsmöglichkeiten 172
Dritter Teil: Forschung und Entwicklung sowie Innovationsaktivitäten im Zusammenhang mit dem Patentwesen 173
Frederic M. Scherer: Zusammenhänge zwischen Forschungs- und Entwicklungsausgaben und Patenten 174
I. Einleitung 174
II. Der statistische Hintergrund 176
III. Die Patentierungsneigung 178
IV. Die Bedeutung zwischen F+E und Patenten 180
V. Schlußfolgerungen 187
Lothar Scholz/Heinz Schmalholz: Patentschutz und Innovation 189
I. Problemstellung 189
II. Modell des industriellen Innovationsprozesses zur Abgrenzung von Know-How-Dimensionen technischer Neuerungen 190
III. Know-How-Dimensionen technischer Neuerungen und das „Erfindungskonzept“ einer Patenttheorie 194
IV. Technische und wirtschaftliche Bedeutung von Innovationen – Ein Strukturierungsansatz 195
V. Meßkonzepte für Innovationsaktivitäten 197
VI. Patentschutz und Innovationsaktivitäten 201
VII. Schlußfolgerungen 207
Literaturverzeichnis 210
Vierter Teil: Das Patent- und Lizenzverhalten deutscher Unternehmen 213
Erich Greipl/Uwe Chr. Täger/Klaus Grefermann: Unternehmerische Patent- und Lizenzpolitik in Maschinenbau und elektrotechnischer Industrie 215
I. Kontroverse wettbewerbliche Bewertungen des Patents 215
II. Hohe FuE-Intensität auch bei Klein- und Mittelunternehmen 217
III. Patentierneigung etwas verringert 218
IV. Gewerbliche Schutzrechte nicht dominant im Wettbewerb 219
V. Breiter und differenzierter Einsatz der aktiven Lizenzpolitik 222
VI. Hoher Deckungsgrad zwischen Lizenznachfrage und -erteilung 225
VII. Kritische Bewertung der Vertragsregelungen – doch kaum Beeinträchtigung der Marktaktivitäten 227
VIII. Patentsystem – zielgerechter Bestandteil einer Wettbewerbswirtschaft 229
Uwe Chr. Täger: Zum Patent- und Lizenzverhalten der deutschen Investitionsgüterindustrie 231
I. Vorbemerkungen 232
II. Anmeldehäufigkeit von technischen Erfindungen zu Patenten 233
III. Gründe für die Anmeldung und Nicht-Anmeldung von Patenten 236
IV. Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten im wettbewerbspolitischen Urteil der Unternehmen 238
V. Umfang der Lizenzaktivitäten 241
VI. Einfache oder ausschließliche Lizenz 243
VII. Gründe für die Lizenzvergabe 247
VIII. Gründe für die Ablehnung von Lizenzanfragen 250
IX. Marktrelevante Regelungen in Lizenzverträgen 253
X. Zusammenfassung 255
Autorenverzeichnis 257
Sachwortverzeichnis 260