"Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung

Michael Fuchs

doi:10.3790/978-3-428-45792-2

"Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung

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Fuchs, M. (1985). "Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45792-2

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"Beauftragte" in der öffentlichen Verwaltung

Fuchs, Michael

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 96

(1985)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45792-2
978-3-428-05792-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45792-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 241
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhalt	9
Einführung	15
I. Faktische Etablierung	15
II. Verwaltungswissenschaftliche Distanzierung	19
Erster Teil: Bedeutung von Beauftragten für die Entwicklung der Staats- und Verwaltungsorganisation	25
§ 1 Die Rolle von Beauftragten bei der Staatsentstehung	25
I. Beauftragte als Staatshervorbringer	25
II. Beauftragte als Staatserhalter	27
§ 2 Die Rolle von Beauftragten bei Staatsgefährdungen	30
I. Beauftragte als Staatsschützer	30
II. Beauftragte als Staatsveränderer	33
Zweiter Teil: Vorkommen von Beauftragten in der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland	38
§ 3 Begriff	38
§ 4 Eingrenzungen	39
I. Beauftragte im Bereich der unmittelbaren Staatsverwaltung	40
1. „Staatsbeauftragte“	40
2. „Aufsichtsbeauftragte“	41
II. Beauftragte im Bereich der mittelbaren Staatsverwaltung	41
1. „Staatsbeauftragte“	42
2. „Selbstverwaltungsbeauftragte“	42
3. „Staatskommissare“	42
§ 5 Ausgrenzungen	44
I. Beauftragte der Legislative	45
II. Beauftragte der Judikative	45
III. Beauftragte der Gubernative	46
IV. Private Beauftragte	50
1. Freiwillig errichtete Beauftragte	50
2. Gesetzlich vorgeschriebene Beauftragte	50
V. Ähnliche Einrichtungen	52
VI. Politisch geforderte Beauftragte	53
§ 6 Vorkommen von Beauftragten in der öffentlichen Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland	55
I. Unterscheidung nach Verwaltungsebenen	55
II. Unterscheidung nach der Rechtsgrundlage	56
III. Übersicht	58
Dritter Teil: Beauftragte im Verfassungs- und Verwaltungssystem der Bundesrepublik Deutschland	80
§ 7 Beauftragte als Teile der vollziehenden Gewalt	80
I. Die organschaftliche Stellung von Beauftragten	80
1. Beauftragte als Behörden	80
2. Beauftragte als Behördenteile	83
II. Die Einbindung in die Verfassungsordnung	85
§ 8 Verbandskompetenz zur Errichtung von Beauftragten	85
I. Verbandskompetenz und Aufgabenverantwortung	85
II. Gesetzesakzessorischer Aufgabenvollzug	87
1. Vollzug von Landesgesetzen	88
2. Vollzug von Bundesgesetzen	89
a) Bundesvollzug von Bundesgesetzen	89
b) Landesvollzug von Bundesgesetzen	90
aa) Landeseigenverwaltung	90
bb) Bundesauftragsverwaltung	93
III. Nicht-gesetzesakzessorischer Aufgabenvollzug	94
1. Landesverwaltung	95
2. Bundesverwaltung	96
§ 9 Organkompetenz zur Errichtung von Beauftragten	98
I. Organkompetenz und Errichtungsmodalitäten von Beauftragten	99
1. Errichtung von Beauftragten durch Organisationsschaffung	104
a) Schaffung ganzer Organisationen	104
aa) Durchgängige Beauftragten-Verwaltung	104
bb) Beauftragten-Züge	106
cc) Rechtsfähige Beauftragte	107
dd) Weisungsfreie Beauftragte	108
b) Schaffung von Organisationsteilen	110
2. Errichtung von Beauftragten durch Organisationsbenutzung	111
a) Benutzung von Organisationsteilen im innerbehördlichen Bereich	12
aa) Mandat	112
bb) Personal- und Realunion	115
b) Benutzung von Organen im zwischenbehördlichen Bereich	116
aa) Organleihe	116
bb) Mandat	117
cc) Delegation	119
II. Organkompetenz und Befugnisse von Beauftragten	122
Vierter Teil: Organisation der Beauftragten-Verwaltung	125
§ 10 Einordnung der Beauftragten in den äußeren Behördenaufbau	125
I. Bestandteil der Behördenhierarchie	126
1. Oberste Behörden	126
2. Oberbehörden	126
3. Mittelbehörden	127
4. Unterbehörden	128
II. Sonderstatus	128
§ 11 Einordnung der Beauftragten in den inneren Behördenaufbau	129
I. Fragen der Ressortierung	130
II. Einordnung in die Aufbauorganisation	131
1. Ein-Linien-Organisation	131
a) Abteilung	132
b) Unterabteilung	133
c) Referat	133
2. Stab-Linien-Organisation	134
3. Matrix-Organisation	136
4. Sonderstellung	138
III. Führungsorganisation	139
1. Monokratische Führung	139
2. Kollegiale Führung	140
§ 12 Zeitliche Wirksamkeit von Beauftragten	141
I. Dauerbeauftragte	141
II. Zeitbeauftragte	143
1. Einmalig tätig werdende Beauftragte	144
a) Zeitlich begrenzter Auftrag	144
b) Zeitlich unbegrenzter Auftrag	144
2. Mehrmalig tätig werdende Beauftragte	145
§ 13 Räumliche Zuständigkeit von Beauftragten	147
I. Zentrale Beauftragte	147
II. Regionale Beauftragte	148
III. Lokale Beauftragte	148
Fünfter Teil: Aufgaben und Befugnisse von Beauftragten	150
§ 14 Aufgaben von Beauftragten	150
I. Aufgabentyp und Organisationsstruktur	150
II. Aufgabenarten	151
1. Nach dem Aufgabenalter	152
a) Absterbende Aufgaben	153
b) Aktueller Aufgabenbestand	153
c) Neuere Aufgaben	154
2. Nach der Aufgabenperiodizität	156
a) Daueraufgaben	156
b) Zeitaufgaben	157
3. Nach der Aufgabenreichweite	157
a) Innerbehördliche Aufgaben	158
b) Außerbehördliche Aufgaben	158
4. Nach der Aufgabenqualität	158
a) Ordnungsaufgaben	159
b) Leistungsaufgaben	160
c) Planungsaufgaben	162
5. Nach der Aufgabenspezialität	164
a) Fachaufgaben	164
b) „Multi-Service-Aufgaben“	165
c) Querschnittsaufgaben	167
III. Aufgabenerledigung	168
1. Erfüllung ordentlicher Aufgaben	168
2. Erfüllung außerordentlicher Aufgaben	170
§ 15 Befugnisse von Beauftragten	172
I. Nach der Art der Befugnisse	172
1. Initiativbeauftragte	172
2. Anhörungs- oder Beratungsbeauftragte	173
3. Entscheidungsbeauftragte	174
II. Nach der Außenwirkung	175
1. Innerbehördliche Beauftragte	175
2. Zwischenbehördliche Beauftragte	176
3. Außerbehördliche Beauftragte	176
Sechster Teil: Entstehungsgründe und Rekrutierung von Beauftragten	178
§ 16 Amtliche Begründungen	179
I. Reaktion auf Forderungen	179
II. Erfordernis der Aufgabenerledigung	180
III. Geltendmachung staatlicher Belange	181
IV. Sonstige Gründe	181
§ 17 Verwaltungswissenschaftliche Erklärungen	182
I. Organisationsrelevante Besonderheiten moderner Aufgaben	183
1. Quantitativer Aufgabenwandel	183
2. Qualitativer Aufgabenwandel	183
II. Verwaltungsorganisatorische Konsequenzen	184
§ 18 Verwaltungspolitische Hintergründe außer-staatlicher Beauftragten-Initiativen	186
I. Wandel in der Struktur politischer Forderungen	186
II. Ursachen dieses Wandels	186
1. Im Falle des Fehlens von Behörden	187
2. Im Falle des Vorhandenseins von Behörden	187
a) Mißtrauen in die vorhandenen Organisationen	188
b) Vertrauen in Beauftragte	188
III. Würdigung	190
§ 19 Verwaltungspolitische Hintergründe staatlicher Beauftragten-Initiativen	191
I. Politische Gesichtspunkte	192
1. Antizipation des „Verwaltungsunbehagens“?	192
a) Abbau von „Verwaltungsverdrossenheit“	193
b) Erhöhung der Akzeptanz staatlicher Maßnahmen	193
c) Befriedigung von Gruppeninteressen	194
2. Parteien- und Koalitionsproporz	195
II. Verwaltungsökonomische und verwaltungspraktische Gesichtspunkte	196
§ 20 Rekrutierung von Beauftragten	197
I. Personelles Reservoir	198
1. Parlamentarier	199
2. Minister und politische Beamte	199
3. Andere Beamte	201
4. Sonstige Personen	202
II. Ausgestaltung des Beauftragten-Verhältnisses	202
1. Nach der Rechtsform	202
2. Nach der Art des Amtes	204
a) Hauptamt	204
b) Nebenamt	205
c) Ehrenamt	206
III. Besonderheiten bei der Bestellung	208
Siebenter Teil: Grenzen des Einsatzes von Beauftragten	210
§ 21 Politische Gefahren	210
I. Gefahr der Verselbständigung	211
1. Im inneren Behördenaufbau	211
2. Im äußeren Behördenaufbau	213
II. Auswirkungen auf das Verhältnis von Staat und Gesellschaft	215
§ 22 Rechtliche Grenzen	217
I. Bundesstaatsprinzip	217
1. Einhaltung der Verbandsgrenzen im Bund-Länder-Verhältnis	217
2. Einhaltung der Verbandsgrenzen im Verhältnis der Länder untereinander	219
II. Rechtsstaatsprinzip	220
1. Einhaltung des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit	220
2. Einhaltung der Zuständigkeitsordnung	221
III. Demokratieprinzip	223
1. Gewährleistung parlamentarischer Kontrolle	223
a) Unabhängige Beauftragte	224
b) Beratungsbeauftragte	226
c) Untersuchungsbeauftragte	227
2. Einhaltung des Repräsentativprinzips	229
Zusammenfassung	230
I.	230
II.	230
III.	231
IV.	231
V.	231
VI.	232
VII.	232
Literaturverzeichnis	232
Spezialschrifttum	237
I. Historische Beauftragte	237
II. Ausgegrenzte Beauftragte	238
1. Beauftragte der Legislative	238
a) Wehrbeauftragter	238
b) Bürgerbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz	238
2. Beauftragte der Gubernative	238
a) Landesbevollmächtigte beim Bund	238
b) Der Bevollmächtigte des Bundes in Berlin	238
c) Parlamentarische und beamtete Staatssekretäre, politische Beamte	238
3. Beauftragte der Judikative	239
4. Private Beauftragte	239
5. Politisch geforderte Beauftragte	239
III. Eingegrenzte Beauftragte	240
1. Staatskommissare	240
2. Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle	240
3. Bundesbeauftragter für Asylangelegenheiten	240
4. Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung	240
5. Beauftragter der Landesregierung Schleswig-Holstein für den Wirtschaftsraum Brunsbüttel	241
6. Systembeauftragte des Bundesministeriums der Verteidigung	241
7. Lehrbeauftragte	241
8. Beauftragte für den Haushalt	241
9. Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Behinderten	241
10. Ausländerbeauftragte	241

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