Berufsfreiheit und Berufslenkung

Rainer Pitschas

doi:10.3790/978-3-428-45478-5

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Pitschas, R. (1983). Berufsfreiheit und Berufslenkung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45478-5

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Berufsfreiheit und Berufslenkung

Pitschas, Rainer

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 452

(1983)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45478-5
978-3-428-05478-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45478-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 638
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 196.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 129.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	V
Inhaltsverzeichnis	VII
Abkürzungsverzeichnis	XXIX
Erster Teil: Das „Verbot" der Berufslenkung als Verfassungsproblem	1
Erstes Kapitel: Berufslenkung als Freiheitsproblem	1
A. Berufsverwirklichung als struktureller Freiheitskonflikt	1
I. Individuelle Freiheit in der „gelenkten" Gesellschaft	1
II. Berufsfreiheit und staatliche Freiheitsorganisation	3
III. Zur verfassungsrechtlichen Grundlegung staatlicher Arbeits-, Berufs- und Ausbildungsvorsorge	5
IV. Das „Verbot" der Berufslenkung	6
V. Die Berufsfreiheitsgarantie auf dem Wege von der Teilhabe- zur Lenkungsdimension	7
VI. Berufsgrundrechtliche Lenkungsdimension und soziales Grundrecht auf Arbeit	8
B. Begriff, Grundstruktur und verfassungsrechtliche Problematik der Berufslenkung: Aufriß und Eingrenzung der Untersuchung	9
I. Der Begriff der Berufslenkung	9
1. „Berufslenkung" als Sammelbegriff	10
2. Probleme der Begriffsbildung: Berufslenkung als „offener" Arbeitsbegriff	11
II. Grundstruktur und verfassungsrechtliche Problematik der Berufslenkung	12
1. Die Funktionalisierung der Berufsfreiheit als Ergebnis einer Realund Wirkungsanalyse der Berufsfreiheitsgarantie	12
2. Zur Entfaltung eines „Realsystems" der Berufslenkung	14
3. Berufsgrundrechtlicher Freiheitsvoraussetzungsschutz durch Berufslenkung	18
4. Die Berufsfreiheitsgarantie als „negative Kompetenznorm" staatlicher Berufslenkung	19
5. Die Berufsfreiheitsgarantie als Struktur-, Organisations- und Verfahrensvorgabe staatlicher Berufslenkung	21
III. Eingrenzung der Untersuchung	22
C. Zur Methode der Untersuchung	26
D. Aufbau und der Gang der Untersuchung	29
Zweites Kapitel: Das Grundrecht der Berufsfreiheit als Verfassungsgarantie privatautonomer Berufsverwirklichung	32
A. Das Grundrecht der Berufsfreiheit	32
I. Berufliche Betätigung als reale Einheit von Ausbildung, Beruf und Arbeit	32
II. Die verfassungsdogmatische „Einheitlichkeit" der Berufsfreiheitsgarantie	35
1. Der Zusammenhang der Teil-Freiheitsgarantien in Art. 12 Abs. 1 GG	36
2. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als „gegliederte" Einheit	41
a) Das Verhältnis von Berufswahl und Berufsausübung	41
b) Das Verhältnis des Grundrechts auf freie Wahl der Ausbildungsstätte zur Garantie freier Berufswahl und -ausübung	43
c) Die Stellung der Garantie freier Arbeitsplatzwahl im Zusammenhang der Berufsfreiheit	45
3. Der Regelungsvorbehalt in Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG als Regulativ gegliederter Einheitlichkeit	49
B. Der Gewährleistungsgehalt des Grundrechts der Berufsfreiheit	50
I. Die grundrechtlichen Gewährleistungsschichten	50
II. Der materielle Garantiegehalt des Grundrechts	52
III. Der partielle Gewichtsverlust des positivierten Grundrechtsinhalts	56
1. Das konkrete Verständnis der Berufsfreiheit	56
2. Berufsfreiheit als Steuerungsfeld staatlicher Grundrechtspolitik	58
3. Die Forderung nach einer „funktionalen" Freiheitsgarantie	60
C. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als funktionale Freiheitsgarantie	62
I. Grundrechte als Funktionsgarantien	62
1. Funktionale Grundrechtsinterpretation	62
2. „Funktionalität" der Grundrechte und Grundrechtsverwirklichung durch Organisations- und Verfahrensgewähr	65
II. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als verfassungsrechtliche Funktionszuweisung	66
1. Der spezifisch-funktionale Geltungsgehalt	66
2. Die funktional-individuale Freiheitsgewähr	67
3. Das grundrechtliche Steuerungsmuster	68
4. Die Zuweisung funktionsspezifischer Autonomie	69
5. Die funktionale Organisations- und Verfahrensgewähr	72
6. Die Berufsfreiheitsgarantie als ein makro-politischer Funktionswert?	73
D. Das Grundrecht der Berufsfreiheit als Gewähr privatautonomer Berufsverwirklichung	75
Drittes Kapitel: Das „Verbot" der Berufslenkung	76
A. Berufsgrundrechtliche Freiheitsgewähr und Lenkungsverbot	76
B. Der Umfang des Lenkungsverbots	78
I. Das Verbot der Ausbildungslenkung	78
1. Der Ausschluß vorweggenommener staatlicher Berufswahllenkung	78
2. Die Zulässigkeit privater Ausbildungslenkung	80
II. Die Freiheitsgewähr der Berufswahl und -ausübung als Lenkungsschranke	82
1. Die Berufswahllenkung	82
2. Die Lenkung der Berufsausübung	82
III. Das Verbot staatlicher Lenkung der Arbeitsplatzwahl	84
1. Keine Geltung für selbständige Berufe	85
2. Das Verbot staatlicher Arbeitskräfte- und Arbeitslenkung	85
IV. Die Grundrechtsgarantie örtlich-räumlicher Freizügigkeit als „flankierendes" Lenkungsverbot	86
C. Das Lenkungsverbot als funktionale Entstehenssicherung gesellschaftlicher Freiheit	88
I. Die inhaltliche Eingrenzung des Lenkungsbegriffs	90
1. Zur Reichweite des Lenkungsbegriffs	90
2. Berufslenkung und berufliche Globalsteuerung	90
3. Berufslenkung und Planwirtschaft	92
4. Das Verbot der Berufslenkung als Verbot der Berufsplanung	93
5. Gesellschaftliche Bedarfsorientierung als Merkmal der Berufslenkung und Grenze beruflicher Globalsteuerung	94
II. Der Mangel an verfassungsrechtlicher Legitimation zur Bedarfslenkung	94
III. Der Ausfall einer leistungsstaatlichen Garantiedimension	95
Viertes Kapitel: Infragestellung des Lenkungsverbots	97
A. Die Fragwürdigkeit des Lenkungsverbots	97
B. Vier Thesen zur Berufslenkung	99
I. Berufsverwirklichung als „sozialautonome" Berufs- bzw. Ausbildungsentscheidung	99
II. Soziale Lenkungsrealität als Antwort auf die Funktionsdefizite der Berufsfreiheitsgarantie	101
III. Soziale Lenkungsrealität und Funktionswandel der Berufsfreiheitsgarantie	103
IV. Verfassungshistorische Legitimation der Berufslenkung	104
C. Infragestellung des Lenkungsverbots und Revision der Berufsfreiheitsdogmatik	104
Zweiter Teil: Berufslenkung als Verfassungswirklichkeit	106
Fünftes Kapitel: Berufsfreiheit als sozial autonome Berufsverwirklichung	106
A. Bestimmungsfaktoren beruflicher Selbstverwirklichung	107
I. Personale Bestimmungsfaktoren	107
II. Ökonomische Bestimmungsfaktoren	108
III. Außerökonomische Bestimmungsfaktoren	109
IV. Die Rolle der Berufswahltheorien	110
B. Berufsverwirklichung als Konflikt	111
I. Berufsverwirklichung als individueller Konflikt	112
II. Berufsverwirklichung als Entscheidungsprozeß	114
1. Berufsverwirklichung als individueller Entscheidungsprozeß	114
2. Berufsverwirklichung als staatliche Verantwortung	116
C. Verfassungsrechtliche Folgerungen	118
I. Strukturelle Freiheitsbindung der Berufsverwirklichung und staatliche Entscheidungsteilhabe	118
II. Die Lenkungsdimension der Berufsfreiheitsgarantie	119
Sechstes Kapitel: Berufsfreiheit als sozialer Konflikt und grundrechtliches Funktionsproblem	121
A. Berufsverwirklichung als „soziales" Problem und grundrechtliches Funktionsdefizit	121
I. Funktionsprobleme der Freiheitsverwirklichung durch Beruf und Arbeit	123
1. Freiheitsgefährdung durch Arbeitsmarktversagen, strukturelle Beschäftigungsproblematik und Berufswandel	123
2. Freiheitsgefährdung durch individuelle Defizite der Eigensteuerung	129
II. Funktionsprobleme beruflicher Freiheitsverwirklichung als faktische Funktionskrise der Berufsfreiheitsgarantie	131
B. Berufsgrundrechtliche Funktionssicherung durch verfassungsgegebene Freiheitsorganisation	133
I. Faktische Freiheitsgefährdung und leistungsstaatlicher Grundrechtsschutz	133
II. Divergierende Strategien leistungsstaatlicher Grundrechtssicherung	134
Siebentes Kapitel: Berufsfreiheit durch Berufslenkung	136
A. Berufsfreiheit durch soziale Intervention	136
I. Berufsfreiheit als Interventionsfeld	136
II. Soziale Intervention in die Berufsfreiheit durch „aktive" Politik	137
III. Die „Funktionalisierung" der Berufsfreiheit durch Rechtsetzung	138
1. Die Synthese von berufsgrundrechtlicher Freiheitsgewähr und sozialer Intervention	140
2. Die Funktionskrise der Berufsfreiheitsgarantie als Steuerungsproblem des sozialen Interventionsstaates	140
IV. Die Implementation staatlicher Interventionskonzepte durch Verwaltung	142
V. Soziale Intervention durch Berufslenkung	143
1. Die Lenkungsrealität sozialer Intervention	143
2. Lenkungsrealität durch Politikformulierung	144
3. Lenkungsrealität durch Rechtsetzung und Normvollzug	146
B. Berufslenkung im Bildungswesen	147
I. Lenkungsrealität durch Bildungspolitik, Bildungsgesetzgebung und Bildungsverwaltung	148
1. Bildungspolitik im Zielkonflikt von Nachfrage, Ressourcen und Bedarf	148
2. Bildungsangebote als Gegenstand staatlicher Lenkung und Leistung	150
a) Bildungspolitik und Bildungsplanung	150
b) Ausbildungslenkung durch Normsetzung und -vollzug	152
II. Bildungslenkung durch Schulpolitik, Schulgesetzgebung und Schulorganisation	153
1. Staatliche Steuerung des allgemeinbildenden Schulwesens	153
2. Lenkungselemente der Schulsteuerung	154
a) Verlängerung der Pflichtschulzeit	154
b) Berufsfeldbezogenes Oberstufenzentrum	155
c) Schullaufbahnberatung	156
d) Berufswahlunterricht	156
III. Ausbildungslenkung durch berufliche Bildung	158
1. Reformpolitik und Steuerungsmuster in der Berufsbildung	158
a) Das Berufsbildungsgesetz	158
b) Das Ausbildungsplatzförderungsgesetz von 1976 und das Berufsbildungsförderungsgesetz von 1981	161
c) Das Steuerungsmuster	162
2. Lenkungselemente der beruflichen Bildung	166
a) Ausbildungsplatzförderung und Lenkung	167
b) Gelenkter Berufswandel und Berufsstrukturlenkung durch Berufsbildungsreform	169
IV. Ausbildungslenkung durch Hochschulpolitik und Hochschulgesetzgebung	174
1. Staatliche Steuerung im Hochschulsektor	174
2. Staatliche Steuerung im Hochschulsektor als Ausbildungslenkung	175
a) Infrastrukturlenkung durch Hochschulausbau	176
b) Hochschulzugangslenkung durch Festsetzung von Bedarfsquoten	178
c) Ausbildungslenkung durch bedarfsgeleitete „Niveaupflege"	179
d) Strukturelle Ausbildungslenkung durch Bildungs- und Studienberatung	180
e) Ausbildungslenkung durch Ressourcenentscheidung	183
aa) Der Zusammenhang von Nachfrage, Bedarf und Haushaltsmitteln	183
bb) Das Beispiel der Lehrerbedarfslenkung	183
V. Ausbildungslenkung durch Ausbildungsförderung?	185
VI. Das „Verbot" der Ausbildungslenkung als Scheinproblem der Bildungspolitik	187
1. Der unlösbare Zielkonflikt von Nachfrage, Bedarf und Ressourcen	187
2. Ausbildungslenkung als Ausdruck der Verflechtung von individuellem Bildungsanspruch, ökonomisch-gesellschaftlichem Qualifikationsbedarf und staatlicher Steuerungsnotwendigkeit	188
3. Das instrumentale Muster staatlicher Ausbildungslenkung	188
4. Die Unvermeidbarkeit bildungspolitischer Lenkungselemente: Der Ausbau der Weiterbildung als Steuerungs- und Lenkungsproblem	190
C. Berufslenkung und Arbeitsmarkt	193
I. Der Arbeitsmarkt als Steuerungsfeld	193
1. Die Selbststeuerungsfunktion des Arbeitsmarktes	193
2. Steuerungsprobleme des Arbeitsmarktes	194
a) Das Kompetenzproblem	194
b) Allokations- und Stabilisierungsprobleme	195
c) Das Verteilungsproblem	198
d) Das Interdependenzproblem	199
3. Steuerungsbedarf des Arbeitsmarktes und plurale Marktsteuerung	200
a) Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Steuerungsbedarf	200
b) Gesellschaftlich-autonome Arbeitsmarktsteuerung	201
c) Arbeitsmarktsteuerung durch staatliche Politikformulierung	201
4. Steuerung durch staatliche Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsförderungsrecht	202
a) Steuerungsansatz	202
b) Zielsetzung der staatlichen Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsförderungsrecht	204
aa) Hoher Beschäftigungsstand	204
bb) Verbesserung der Beschäftigungsstruktur	205
cc) Förderung des allgemeinen Wirtschaftswachstums	206
5. Instrumente des Arbeitsförderungsrechts	207
a) Arbeitsmarktpolitische Präventivmaßnahmen	207
b) Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen	208
c) Maßnahmen bei Arbeitslosigkeit und Betriebsstillegungen	208
d) Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen	209
6. Staatliche Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsrechtsgesetzgebung	209
a) Marktbezug und Steuerungsfunktion des Arbeitsrechts	209
b) Verteilungskorrigierende Marktsteuerung durch Arbeitsrecht	210
II. Plurale Vielfachsteuerung des Arbeitsmarktes und staatliche Marktregulierung	212
1. Plurale Vielfachsteuerung des Arbeitsmarktes	212
a) Der Arbeitsmarkt als komplexes Steuerungssystem	212
b) Arbeitsmarktsteuerung als kooperative Marktorganisation	213
c) Plurale Vielfachsteuerung und Verbot der Arbeitsmarktlenkung	214
2. Arbeitsmarktsteuerung durch staatliche Marktregulierung	214
a) Staatliche Arbeitsmarktsteuerung als Status- und Funktionsschutz	214
b) Formen und Ebenen staatlicher Arbeitsmarktsteuerung	215
c) Staatliche Arbeitsmarktsteuerung als Global- und Mikrosteuerung	216
d) Staatliche Arbeitsmarktsteuerung als Typus regulativer Politik	218
III. Arbeitsmarktregulierung durch Arbeitsmarktlenkung	219
1. Der Übergang von der Steuerung zur Lenkung	219
a) Arbeitsmarktlenkung durch ökonomische „Finalisierung" der staatlichen Arbeitsmarktpolitik	219
b) Arbeitsmarktlenkung als Wirtschaftslenkung	220
c) Bedarfsmaßgaben der Arbeitsmarktlenkung	220
d) Verrechtlichung des Lenkungsbedarfs	221
e) Funktionsdoppelung der Arbeitsmarktregulierung	222
2. Die Implementation der staatlichen Lenkungspolitik	223
a) Makro- und mikropolitische Arbeitsmarktlenkung	223
b) Arbeitsmarktlenkung als Vollzug von Arbeitsmarktplanung	224
c) Die Arbeitsverwaltung als Lenkungsinstanz	225
d) Die historische Hypothek des Lenkungsvollzugs durch Arbeitsverwaltung	226
IV. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch Berufsberatung und Ausbildungsvermittlung	228
1. Der gesetzliche Auftrag	228
2. Die Lenkungsfunktion	229
a) Berufsberatung als kooperative Berufswegfindung	230
b) Berufsberatung als Interaktion	232
c) Berufsberatung als funktionale Verschränkung von Entscheidungshilfe und Entscheidungslenkung	233
V. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung	234
1. Der gesetzliche Auftrag	235
2. Die Lenkungsfunktion	236
VI. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch berufliche Bildungsförderung	237
VII. Administrative Arbeitsmarktlenkung durch Leistungsrecht	239
1. Mobilitätszwang durch Leistungsdifferenzierung?	239
a) Einkommensminderung durch Leistungen der Arbeitslosenversicherung als Mobilitätszwang?	239
b) Mobilitätslenkung durch Leistungsanreize der beruflichen Bildungsförderung	241
2. Mobilitätszwang durch „Leistungssperrnormen"	242
VIII. Das Lenkungsmuster staatlich-administrativer Arbeitsmarktregulierung	244
1. Arbeitsmarktlenkung und Leistungssperrnormen	244
2. Originäre und derivative Arbeitsmarktlenkung	244
3. Zweck und Formenvielfalt originärer Arbeitsmarktlenkung	245
4. Die Funktionsbindung originärer Arbeitsmarktlenkung	246
5. Das Lenkungsmuster derivativer Arbeitsmarktlenkung	247
6. Individualbezogene Lenkungsmittel- und Wirkungstypik der Arbeitsmarktlenkung	248
Achtes Kapitel: Berufslenkung im Grundrechtsdilemma	249
A. „Gelenkte" Berufsfreiheit als Verfassungswirklichkeit	249
I. Reale Berufsfreiheit durch staatliche Freiheitsorganisation	249
II. Berufslenkung als Funktionsmodus staatlicher Freiheitsorganisation	250
1. Lenkung als Element staatlicher Steuerung von Ausbildung, Beruf und Arbeit	250
2. Die Funktionstypik staatlicher Berufslenkung	251
a) Berufslenkung als Funktionsgarantie der Berufsgesellschaft	251
b) Lenkungsarten und Lenkungszwecke	252
c) Lenkungsziele	252
d) Wirkungstypik und instrumentales Muster der Berufslenkung	254
Β. Lenkungsrealität und grundrechtliches Lenkungsverbot im Widerstreit	255
I. Das Lenkungsverbot als Realitätsverweigerung	255
II. Das Dilemma staatlicher Freiheitsintervention durch Lenkung	256
III. Verfassungsrechtliche Ansatzpunkte einer Revision des Lenkungsverbots	257
1. Berufslenkung als Legitimations- und Schrankenproblem	258
2. Berufslenkung als Maßgabeproblem	258
3. Berufslenkung als Problem der funktionell-rechtlichen Kompetenzverteilung	259
IV. Zur Auflockerung des Lenkungsverbots durch Rechtsprechung und Literatur	259
Dritter Teil: Berufslenkung als Funktionselement der „offenen" Berufsverfassung	262
Neuntes Kapitel: Die Verfassungsdogmatik auf dem Wege zum Lenkungsmandat	262
A. Das „Verbot" der Berufslenkung in der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung	262
I. Die Rechtsprechung zum Lenkungsverbot	262
1. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts	262
a) Berufslenkung und Ausbildungsfreiheit	262
aa) Berufslenkung durch Schullaufbahnbestimmung	262
bb) Berufslenkung durch Beschränkung des Hochschulzugangs	264
b) Berufslenkung und Berufswahlfreiheit	273
2. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts	278
a) Berufslenkung und Ausbildungsfreiheit	278
b) Berufslenkung und Berufswahlfreiheit	283
3. Entscheidungen der instanzgerichtlichen Verwaltungsrechtsprechung	285
a) Berufslenkung und Ausbildungsfreiheit	285
b) Berufslenkung und Berufswahlfreiheit	293
4. Das Ergebnis der Rechtsprechungsanalyse	294
a) Die These vom begrenzten Lenkungsmandat	296
b) Die begriffliche und funktionale Entfaltung der Berufslenkung	302
c) Der „Vorbehalt des Tatsächlichen"	304
d) Von der Eingriffs- über die Leistungs- zur Lenkungsdogmatik	305
aa) Lenkung „durch Eingriff"	305
bb) Lenkung „durch Leistung"	311
cc) Lenkung durch Beratung?	319
II. Argumentationsdefizite der Rechtsprechung	320
1. Das Lenkungsverbot als staatliche Funktionssperre?	320
2. Der fehlende Rückgriff auf die Entstehungsgeschichte der Berufslenkung	322
3. Berufslenkung als „notrechtsähnliche" Handlungskompetenz?	323
4. Dysfunktionale Begrenzungen des Lenkungsmandats in der Tradition des Abwehr-, Eingriffs- und Schrankendenkens	325
5. Zur sozialstaatlichen Berufsfreiheitsgarantie als „Maßgabegrundrecht" leistungsstaatlicher Berufslenkung	327
a) Die unbewältigte Komplexität der berufsgrundrechtlichen Lenkungskomponente	328
b) Grundrechtliche Verteilungslagen und der Kontrollmaßstab der Berufslenkung: Zur „Doppelfunktion" des Art. 12 Abs. 1 GG	332
c) Die verfehlte Strukturrationalität des Planungs- und Lenkungsstaates	337
6. Studienberatung als verfehltes Paradigma „weicher" Berufslenkung	344
7. Der nicht ausgeschöpfte „Vorbehalt des Tatsächlichen"	347
B. Die Entwicklung eines Lenkungsmandats in der Literatur	348
I. Zum Entwicklungsgang der Diskussion	348
1. Die Fehleinschätzung der Rechtsprechung in der Literatur	348
2. Entwicklungsphasen und Schwerpunkte der Literatur	349
3. Die Lenkungsdiskussion in der Tradition des Eingriffs-, Abwehr- und Schrankendenkens	352
a) Das absolute Lenkungsverbot	352
b) Auflockerungstendenzen im abwehrrechtlich begründeten Lenkungsverbot	358
c) Berufslenkung als Problem des Leistungsstaates	361
4. Planung und Lenkung als spezifische Funktionen des Leistungsstaats	363
a) Grundrechtssichernde Geltungsfortbildung durch leistungsstaatliches Handeln	363
b) Bedarfsorientierte Planung und Lenkung als Mittel leistungsstaatlicher Grundrechtsförderung	364
5. Reale Berufsfreiheit im Leistungsstaat durch Berufsplanung und -lenkung	365
II. Berufslenkung als Problem ihrer Legitimation, Reichweite und Kontrolle	367
1. Legitimationsprobleme der Berufslenkung	367
a) Der sozialstaatliche Legitimationszusammenhang	368
b) Die berufsgrundrechtliche Legitimation der Lenkung	370
c) Die unbewältigte Komplexität des Legitimationsproblems	373
2. Inhalt und Grenzen legitimer Berufslenkung	375
a) Die Absage an ein imperatives Lenkungsmandat	375
b) Das Konzept der influenzierenden Berufslenkung	377
c) Berufslenkung versus Nachfrageoptimierung und Marktsteuerung	378
d) Die inhaltlich-deskriptive Entfaltung des Lenkungsinstrumentariums	381
e) Das Übermaßverbot als Lenkungsregulativ	382
f) Beeinträchtigungsintensität der Lenkung als Anwendungsmaßstab?	383
g) Die Beeinträchtigungsintensität der Lenkung als Maßgabeproblem des beruflichen Freiheitsstatus	386
h) Bereichsspezifische Entfaltung der Lenkungsinhalte	389
3. Berufslenkung als Kompetenz- und Kontrollproblem	389
a) Die Lenkungszuständigkeit des Gesetzgebers	390
b) Genuine Lenkungsverantwortung der Verwaltung?	391
c) Kompetenzgerechter Lenkungsrechtsschutz	392
d) Staatliche Lenkungsfunktion und grundgesetzliche Zuständigkeitsverteilung	393
III. Die Ausbildungsfreiheit als „Lenkungsfeld"	396
1. Bildungspolitik im Zielkonflikt von Nachfrage und Bedarf	396
2. Das Verbot der Berufslenkung durch Ausbildungslenkung	398
3. Bildungsplanung, Berufsplanung und Ausbildungslenkung als leistungsstaatliche Notwendigkeit	398
a) Die Entstehung von Verteilungsproblemen im Bildungssektor	398
b) Technischer Fortschritt, Berufswandel und Bildungspolitik	400
c) Funktionswandel der Bildungspolitik	402
4. Berufslenkung und numerus clausus	404
5. Planung und Lenkung der beruflichen Ausbildung	406
6. Ausbildungsförderung und Berufslenkung	408
IV. Berufslenkung und Arbeitsmarkt	409
1. Grundformen der Berufslenkung durch Arbeitsmarktlenkung	409
2. Öffentliche Berufslenkung durch soziale Arbeitsförderung	413
a) Die Funktionsambivalenz der Berufsberatung	413
aa) Berufsfreiheit durch Beratung	413
bb) Die „Lenkungsfunktion" der Berufsberatung	414
cc) Berufsberatung als Beratungs- und Datenverbund	416
b) Arbeitsvermittlung als Lenkungsinstitution	417
aa) Berufsfreiheit durch Arbeitsvermittlung	417
bb) Die „Marktfunktion" der Arbeitsvermittlung	418
cc) Die „Lenkungsfunktion " der Arbeitsvermittlung	419
c) Öffentliche Berufslenkung bei freiem Arbeitsmarkt	422
3. Zur Lenkungsdimension eines sozialen Grundrechts „auf Arbeit"	423
a) Die Bewirtschaftung von Arbeitsplatzangebot und -nachfrage als Bedingung des sozialen Grundrechts	423
b) Lenkung als Korrelat des Sozialgrundrechts?	424
4. Berufslenkung und arbeitsvertragliche Privatautonomie	426
a) Staatliche Arbeitsmarktlenkung und -Steuerung durch Individualrecht?	426
b) Zum staatlichen Lenkungsmandat im kollektiven Arbeitsrecht	430
V. Das Ergebnis der Literaturanalyse	431
1. Die „Zweiteilung" der Literatur	431
2. Legitimation und Reichweite des Lenkungsmandats	432
3. Bereichsspezifische Konzeptualisierung des staatlichen Lenkungsmandats	435
a) Ausbildungslenkung	436
b) Berufswahl- und -zugangslenkung	437
c) Arbeitsmarktlenkung	437
4. Entwicklungsansätze zu einer Lenkungsdimension der Berufsfreiheitsgarantie	439
VI. Argumentationsdefizite der Literatur	441
1. Das konzeptionelle Defizit staatlicher Steuerung und Lenkung im Freiheitsfeld von Ausbildung, Beruf und Arbeit	441
a) Globalsteuerung und Berufslenkung	441
b) Dogmatische Fragestellungen	443
2. Das Bezugsproblem des Sozialstaatsprinzips zu Art. 12 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GG	444
3. Das Defizit berufsgrundrechtlicher Interpretation	445
a) Ein Lenkungsmandat aus Art. 12 Abs. 1 GG?	445
b) Die Berufsfreiheitsgarantie als „Maßgabe" der Berufslenkung	446
4. Das Lenkungsverständnis als Realitätsdifferenz	447
C. Ein limitiertes Lenkungsmandat zur Bekämpfung berufsgrundrechtlicher Funktionsdefizite?	447
I. Limitierte Berufslenkung als verfassungszulässiges Instrument beruflicher Freiheitssicherung	447
II. Differenzen zwischen Rechtsprechung und Literatur über Inhalte und Grenzen der Berufslenkung	448
III. Die Notwendigkeit vertiefender Problemanalyse	449
Zehntes Kapitel: Das entstehungsgeschichtliche Lenkungsakzept	450
A. Das verfassungshistorische Interpretationsdefizit in Rechtsprechung und Literatur	450
I. Die Rechtsprechung	450
II. Die Literatur	451
B. Die entstehungsgeschichtliche Aussagekraft des Art. 12 Abs. 1 GG zum Problem der Berufslenkung	453
I. Das methodische Problem	453
II. Die Interpretation des Art. 12 Abs. 1 GG aus seinem historischen Entstehungszusammenhang	454
III. Art. 12 Abs. 1 GG als Lenkungsinstrument der Berufsfreiheit?	455
IV. Die „relative" Ergiebigkeit des entstehungsgeschichtlichen Rückgriffs für das Problem der Berufslenkung	457
C. Die Entfaltung der Berufslenkung als historischer Prozeß	458
I. Berufslenkung im Entwicklungszusammenhang staatlicher Wirtschaftsintervention	458
1. Berufslenkung und Arbeitslenkung	458
2. Berufslenkung als Bestandteil beruflicher Globalsteuerung vor Inkrafttreten des Grundgesetzes	459
3. Die institutionell-administrative Entfaltung der Berufslenkung	461
4. Berufslenkung durch Verfachlichung des Interventionsauftrages	462
D. Berufslenkung als immanente Vorverfassungsmäßigkeit des Art. 12 Abs. 1 GG	463
I. Art. 12 Abs. 1 GG als historisch-aktuelle Begriffs- und Funktionsidentität	463
II. Grenzen der Funktions- und Begriffsidentität	465
III. Die situative und typengeleitete Funktionsbedingtheit des Lenkungsmandats	467
1. Die situative „Eingrenzung" des Lenkungsmandats	467
2. Das grundrechtlich begrenzte Akzept der entwicklungsgeschichtlichen Lenkungstypik	468
IV. Das Ergebnis des sozialverfassungsgeschichtlichen Interpretationsansatzes	469
1. Steuerungspolitische Konsequenzen	469
2. Verfassungsdogmatische Konsequenzen	470
Elftes Kapitel: Bedeutungs- und Funktionswandel der Berufsfreiheitsgarantie	471
A. Die dogmatische Revision des Lenkungsverbots im Spannungsfeld von sozialer Wirklichkeit und berufsgrundrechtlicher Freiheitsverbürgung	471
Β. Privatautonomie als Freiheitsprinzip?	474
I. Berufsfreiheit als Abwesenheit staatlicher Beeinträchtigung und Beliebigkeitsgewähr?	474
II. „Beruf" und „Wahlfreiheit" als Elemente eines positiven Freiheitsbegriffs	475
1. „Entscheiden" als berufsgrundrechtliches Funktionselement	475
2. Berufsfreiheit als Problem der Entscheidungskompetenz	476
3. Der „Beruf" als Gegenstand individuellen Entscheidens	476
C. Der „Beruf" als sozialer Status	477
I. Freiheitsfeld „Berufsgesellschaft"	477
II. Der „Beruf" als Status	478
III. Berufsfreiheit als Chance zur Statusbegründung, -sicherung und -entfaltung	479
1. Berufsfreiheitsgarantie als Statusschutz	479
2. Die Auswirkungen auf den Begriff der Berufsfreiheit	480
D. Statusbindung durch Sozialautonomie	480
I. Immanent-strukturierte Berufsfreiheit als grundrechtliche Freiheitsgewähr	481
II. Sozialbindung der Berufsfreiheit	482
1. Sozialzusammenhang von Ausbildungs-, Berufs- und Arbeitsplatzwahl	482
2. Sozialbindung der Berufsfreiheit durch staatliche Strukturgebung	483
III. Staatliches Leistungshandeln als Vorbedingung der Freiheitsentfaltung	484
E. Berufsfreiheit durch soziale Realisation	484
I. Berufsfreiheit als Wahrnehmung von Statuschancen	484
II. Berufsfreiheit als soziale Autonomie	485
1. Die Bindung der Berufsfreiheit an soziale Sicherung	485
2. Sozialstrukturelle Determination von Berufsfreiheit	486
III. Soziale Realisation als Entstehensbedingung von Berufsfreiheit	486
Zwölftes Kapitel: Verfassungsrechtliche Legitimation und Reichweite staatlicher Berufslenkung	487
A. Berufsfreiheit und Berufslenkung durch berufsgrundrechtlichen Status- und Funktionsschutz	487
I. Positive Freiheitsverbürgung als Grundrechtsauftrag zu Status- und Funktionsschutz	487
1. Funktionsbezogener Statusschutz als objektiver Gewährleistungskern des Art. 12 Abs. 1 GG	488
2. Funktionsbezogener Statusschutz als Konkretisierung des Art. 1 Abs. 1 GG	489
II. Formen und Intensität des Status- und Funktionsschutzes	490
1. Erfüllung des grundrechtlichen Schutzauftrags durch Gefahrenabwehr	490
2. Der grundrechtliche Schutzauftrag als Element objektiver Ordnung von Ausbildung, Beruf und Arbeit	491
3. Grundrechtlicher Schutzauftrag und materielle Teilhaberechte	491
a) Das Recht auf Arbeit	492
b) Der ausbildungsfreiheitliche Teilhabeanspruch als Paradigma leistungsstaatlicher Statusentfaltung	492
4. Zur Intensität berufsgrundrechtlichen Status- und Funktionsschutzes	493
a) Funktionsbezogener Statusschutz als Intensitätsmaßstab	494
b) Funktionsbezogener Statusschutz als menschenwürde- und gleichheitsdirigierter Berufsschutz	494
III. Funktionsbezogener Statusschutz und staatliche Steuerungsnotwendigkeit	496
1. Konnexität von Statusschutz und Statusregulierung	497
2. Statusregulierung als Ausdruck staatlicher Verantwortung und individueller Pflichtigkeit im Rahmen der Berufsverfassung	499
3. Grundrechtliche Schutzintensität und reziproke Konnexität der Statusregulierung	501
IV. Die Lenkungsdimension berufsgrundrechtlichen Status- und Funktionsschutzes	502
1. Der „Bedarf" an Grundrechtsvorsorge als inhaltliche Maßgabe der Statusregulierung	502
2. Die Maßstabsqualität des ökonomischen und „sozialen" Bedarfs	502
3. Das berufsgrundrechtliche Lenkungsmandat	504
B. Berufsfreiheit und Berufslenkung durch soziale Intervention	504
I. Die sozialstaatlich-gleichheitsdirigierte „Überformung" des berufsgrundrechtlichen Lenkungsmandats	505
1. Die dynamische Regulierungskompetenz des Sozialstaats	505
a) Die Ausformung der sozialstaatlichen Regulierungskompetenz	506
b) Materielles und formelles Sozialstaatsprinzip	507
c) Sozialstaatliche Garantiedimension als Grundlage eines Lenkungsmandats	507
d) Der Bezug zum berufsgrundrechtlichen Lenkungsmandat	509
2. Die Kompetenzmaßgabe des allgemeinen Gleichheitssatzes	510
a) Formal-egalisierender Berufsschutz	511
b) Der Grundsatz der Lastengleichheit	511
II. Berufslenkung durch soziale Intervention als Maßgabe des demokratisch legitimierten Steuerstaates	513
1. Steuerstaat und Verteilungsgerechtigkeit	513
2. Wachstumsförderung, Sicherung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts und Gemeinschaftsaufgaben im Steuerstaat	514
3. Berufslenkung und grundgesetzliches Demokratiegebot	514
C. Der verfassungsrechtliche Legitimationszusammenhang der Berufslenkung	515
I. Die Legitimationsgesamtheit der Berufslenkung	515
II. Legitimationsschichten der Berufslenkung	516
1. Die legitimatorische Interdependenz von Berufsfreiheitsgrundrecht, Sozialstaatsprinzip und allgemeinem Gleichheitssatz	516
a) Das Verhältnis des Sozialstaatsprinzips zu Art. 12 Abs. 1 GG	516
b) Die Kompetenzdirektiven des allgemeinen Gleichheitssatzes	517
2. Lenkungskompetenz und staatliche Ressourcenverantwortung	518
D. Verfassungsgrenzen staatlicher Berufslenkung	519
I. Berufslenkung als Schranken- und Inhaltsproblem	519
1. Der Rückgriff auf die Lenkungsrealität	519
2. Die grundrechtliche Kollisionslage	520
II. Berufslenkung als kollisionsrechtliches Grundrechtsproblem	520
1. Der grundrechtliche Funktionsanspruch	520
2. Grundrechtlicher Funktionsanspruch und „offene" Berufsverfassung	521
a) „Offene" Berufsverfassung als Rahmenmaßgabe	521
b) Die „relative" Offenheit der Berufsverfassung	523
c) Keine „objektive Systemwirkung" der Berufsfreiheitsgarantie	524
3. Berufslenkung als Funktionsmodus grundrechtlicher Kollisionslösung nach Maßgabe des Übermaßverbots	525
a) Erforderlichkeit der Berufslenkung	525
b) Geeignetheit der Berufslenkung	527
aa) Geeignetheit der Ausbildungslenkung	528
bb) Geeignetheit der Arbeitsmarktlenkung	530
cc) Geeignetheit der Berufswahl-, Berufszugangs- und -ausübungslenkung sowie der Berufsstrukturlenkung	532
c) Verhältnismäßigkeit der Berufslenkung im engeren Sinne	533
aa) Limitierte Bedarfsorientierung der Berufslenkung	534
bb) Situative Bindung und instrumentale Differenzierung der Berufslenkung	534
cc) Personale Entscheidungsoptimierung, sukzessive Beeinträchtigungsintensität und Kontrollrahmen der Berufslenkung	536
dd) Individuelle Zumutbarkeit und materielle Verfahrensgerechtigkeit als Grenzen der Berufslenkung	538
III. Das limitierte Lenkungsmandat	540
1. Die Absage an das „Verbot" der Berufslenkung	540
2. Die gebundene Reichweite des staatlichen Lenkungsmandats	541
3. Die Lenkungsrealität als verfassungskonforme Kollisionslösung	542
Dreizehntes Kapitel: Art. 12 Abs. 1 GG als „Maßgabegrundrecht" der Berufslenkung	543
A. Die Berufsfreiheitsgarantie als Strukturprinzip der Berufslenkung	543
I. Grundrechtsmaßgabe und Lenkungsrealität	544
II. Lenkungsrealität und grundrechtliches Freiheitspostulat	545
B. Die Berufsfreiheitsgarantie als inhaltliche Maßgabe der Berufslenkung	546
I. Programmdimension und Bedarfskonkretisierung	546
1. Bedarfsdeckung als Präferenzmaßgabe konkurrierender Freiheitsinteressen	546
2. Bedarfsdeckung als Gemeinschaftsgüterschutz	548
II. Integration der Lenkungspolitik und Planbindung der Berufslenkung	549
III. Individuelle Freiheitschance und Lenkungsflexibilität	551
1. Flexibilität des Lenkungssystems	551
2. Dynamisierung des Berufsbegriffs	551
3. Der „Beruf" als Grenze flexibler Lenkung	552
IV. Lenkungsintensität und verfassungsverbürgte Formen- und Wirkungstypik der Berufslenkung	553
1. Varianz der Lenkungsintensität	553
2. Intensitätsgebundene Formen- und Wirkungstypik	554
a) Lenkungsformen	554
b) Lenkungsarten	555
c) Instrumentales Muster der Lenkung	556
d) Wirkungstypik der Lenkung	557
V. Berufslenkung als Anwendungsmaßgabe	558
1. Direkte individuell-negative Berufslenkung	558
2. Mittelbar individuelle Berufslenkung	559
a) Staatliche Ausbildungslenkung	559
b) Staatliche Arbeitsmarktlenkung	560
c) Berufsausübungslenkung	561
3. Lenkung der Berufsstruktur und des Berufswandels	561
C. Die Berufsfreiheitsgarantie als Verfahrensmaßgabe der Berufslenkung	562
I. Berufslenkung und Verfahren	562
1. Die Verfahrensgeltung der Grundrechte	562
2. Der Grundsatz der Verfahrensadäquanz staatlicher Berufslenkung	563
II. Die Verfahrenssicherung originärer Berufslenkung	564
1. Das Verfahren der Bedarfsermittlung	565
2. Die Umsetzung der Bedarfsdaten in Bedarfsmaßgaben	566
3. Die Implementation der Bedarfsmaßgaben	568
III. Die Verfahrenssicherung derivativer Berufslenkung	569
1. Funktionsgerechtigkeit des Lenkungsverfahrens	569
2. Das Gebot materialer Verfahrensgerechtigkeit	570
D. Die Berufsfreiheitsgarantie als funktionell-rechtliche Lenkungsmaßgabe	571
I. Die Lenkungszuständigkeit des Gesetzgebers	571
1. Politische Gestaltungsfreiheit und Gesetzesvorbehalt	571
2. Der Gesetzesvorbehalt als umfassender Funktionsmaßstab	572
II. Die Lenkungsverantwortung der Verwaltung	573
1. Die exekutivische Lenkungsfunktion	574
2. Berufslenkung als kooperative Gesamtverantwortung von Gesetzgeber und Verwaltung	574
III. Kompetenzgerechter Lenkungsrechtsschutz	575
Vierzehntes Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnis der Untersuchung	576
Literaturverzeichnis	583

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Berufsfreiheit und Berufslenkung

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