Beiträge zur Nebenklage

Jan Schulz

doi:10.3790/978-3-428-45109-8

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Schulz, J. (1982). Beiträge zur Nebenklage. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45109-8

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Beiträge zur Nebenklage

Schulz, Jan

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 71

(1982)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45109-8
978-3-428-05109-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45109-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 252
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorbemerkung	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungen	13
Zusammenfassende Übersicht für eilige Leser	17
Erster Teil: Einleitung	20
1. Gegenstand und Gang der Darstellung	20
2. Anmerkungen zur rechtstatsächlichen Untersuchung	21
3. Zweck und Umfang der rechtsgeschichtlichen Betrachtung	22
4. Die Interessen des Verletzten	23
Zweiter Teil: Rechtsgeschichtliclier Beitrag	25
I. Die Epoche des germanischen Rechtsganges	25
1. Missetat und Hechtsfolge	25
2. Der Rechtsgang in germanischer Zeit	25
3. Modifikationen des Rechtsganges in fränkischer Zeit	26
II. Die Epoche des Übergangs vom Parteiverfahren zum Inquisitionsprozeß	28
1. Die Stärkung staatlicher Gewalt	28
2. Die Stellung des Verletzten im mittelalterlichen Akkusationsprozeß	29
3. Die Stellung des Verletzten im mittelalterlichen Inquisitionsverfahren	30
4. Die Durchsetzung von Reparationsinteressen	31
III. Die Epoche des Inquisitionsprozesses	32
1. Die Stellung des Verletzten in der Constitutio Carolina Criminalis	32
2. Die Zeit des gemeinen Rechts	34
a) Die Entwicklung in einzelnen deutschen Staaten	35
b) Reparationsinteressen des Verletzten und gemeines Recht	44
3. Zusammenfassende Typisierung dieser Epoche	45
IV. Die Epoche des reformierten Strafprozesses	45
1. Reformierende Einflüsse	46
2. Die Einführung der Staatsanwaltschaft und die Verletztenbeteiligung in territorialen Strafverfahrensordnungen bis zur Gründung des 2. Reiches	47
3. Die Reichsjustizgesetze	51
a) Die Stellung der Staatsanwaltschaft	51
b) Das Legalitätsprinzip	52
c) Der Verletzte als Garant privater Kontrolle der Staatsanwaltschaft	52
d) Der Verletzte als Entlastung der Staatsanwaltschaft	54
e) Der Verletzte als Nebenkläger	55
f) Der Verletzte als Strafantragsberechtigter	58
g) Die Genugtuungsinteressen des Verletzten im Gefüge des reformierten Strafprozesses	58
h) Reparationsinteressen des Verletzten	59
4. Tendenzen der Verletztenbeteiligung bis 1933	60
a) Bestrebungen einer allgemeinen Reform des Strafverfahrens	60
b) Die Ausweitung der Verletztenbeteiligung auf dem Wege der Teilreform	61
c) Die Ausweitung der Verletztenbeteiligung durch die Rechtsprechung	61
d) Einschränkungen der Verletztenbeteiligung	62
5. Die Entwicklung der Verletztenbeteiligung im nationalsozialistischen Staat	63
a) Gesetzesänderungen	63
b) „Das kommende deutsche Strafverfahren"	64
c) Gegenüberstellung der Verfahrensbeteiligung im nationalsozialistischen und im absolutistischen Staat	66
d) Die Wiedereinführung des Adhäsionsverfahrens	66
6. Die Beteiligung des Verletzten am heutigen Strafverfahren	67
a) Das Klageerzwingungsverfahren	67
b) Die Privatklage	68
c) Die Nebenklage	68
d) Die Berücksichtigung von Reparationsinteressen im Strafverfahren	71
V. Ergebnisse des rechtsgeschichtlichen Rückblicks	72
Dritter Teil: Rechtstatsächlicher Beitrag	75
1. Abschnitt	75
I. Die Nebenklage als Gegenstand rechtstatsächlicher Untersuchung	75
1. Nebenklage und Datenerhebung	75
2. Bisherige Untersuchungen	75
3. Eigener Untersuchungsansatz	76
II. Methoden der Datenerhebung	76
1. Auswertung der Justizgeschäftsstatistiken in Strafsachen	76
2. Sekundäranalyse amtsgerichtlicher Zählkarten	77
3. Aktenanalyse	78
2. Abschnitt	81
I. Die Beteiligung von Nebenklägern an der Hauptverhandlung	81
1. Nebenklage und Hauptverhandlungsbeteiligung	81
2. Die Häufigkeit der Beteiligung	82
3. Regionale Situation und zeitliche Entwicklung	84
a) Vorüberlegungen und Fragestellungen	84
b) Die Beteiligung nach Ländern	85
c) Die Entwicklung der Nebenklage von 1971 bis 1979	89
II. Berufungs- und Revisionsverfahren mit Rechtsmitteleinlegungen von Nebenklägern	92
1. Nebenklage und Rechtsmittelberechtigung	92
2. Die Häufigkeit von Berufungs- und Revisionsverfahren mit Rechtsmitteleinlegungen von Nebenklägern	92
3. Rechtsmittel von Nebenklägern und Strafverfolgung in Rechtsmittelinstanzen	94
a) Vorüberlegungen und Fragestellungen	94
b) Die Bedeutung nebenklägerischer Rechtsmitteleinlegungen für eine weitere Strafverfolgung in Rechtsmittelinstanzen	95
c) Die Entwicklung nebenklägerischer Rechtsmitteleinlegungen von 1971 bis 1979	96
III. Zusammenfassung	98
3. Abschnitt	98
I. Anschlußtatbestände und Lebenssachverhalte	98
1. Nebenklageberechtigung und tatsächliche Anschlußtatbestände	99
2. Der Nebenklage zugrundeliegende Lebenssachverhalte	102
3. Schuldvorwurf und Tatfolgen	105
4. Zusammenfassung	108
II. Der Nebenkläger	109
1. Mehrheiten von Nebenklägern	111
2. Geschlecht	112
3. Altersstruktur	114
4. Beruflicher Status	115
5. Ausländer als Nebenkläger	118
6. Zusammenfassung	119
III. Der Angeklagte	119
1. Geschlechts- und Altersstruktur	120
2. Beruflicher Status, Vorstrafen	122
IV. Die Anschlußerklärung	124
4. Abschnitt	125
I. Nebenklage und Ermittlungsverfahren	126
II. Nebenklage und amtsgerichtliehes Verfahren	126
1. Verfahren bis zur Hauptverhandlung	126
2. Anwesenheit von Nebenklägern und Nebenklägervertretern in der Hauptverhandlung	127
3. Verfahrensaktivitäten von Nebenklägern in erster Instanz	129
a) Ablehnungsanträge	129
b) Beweisanträge	129
c) Schlußanträge	131
4. Nebenklage und amtsgerichtliche Verfahrenserledigung	132
5. Rechtsmittel gegen amtsgerichtliche Urteile	134
III. Nebenklage und Berufungsverfahren	135
1. Berufungseinlegung	135
2. Berufung des Nebenklägers und Verfahren bis zur Hauptverhandlung	137
a) Verwerfung der Berufung	137
b) Zurückweisung der Berufung	138
c) Rücknahme der Berufung vor der Hauptverhandlung	138
d) Sonstige Verfahrenserledigung vor der Hauptverhandlung	139
3. Berufung des Nebenklägers und Hauptverhandlung	139
a) Anwesenheit von Nebenklägern und Nebenklägervertretern in der Hauptverhandlung	140
b) Beweisanträge von Nebenklägern und ihr Einfluß auf das Berufungsverfahren	140
c) Schlußanträge	141
4. Erfolg des Nebenklägers in der Berufungsinstanz	142
5. Revision gegen die Berufungsurteile	144
IV. Zusammenfassung	145
5. Abschnitt	147
I. Verfahrensverzögerung. Fragestellungen und Vorüberlegungen	147
II. Verzögernder Einfluß der Nebenklage auf das Verfahren bis zur Hauptverhandlung	149
III. Nebenklage und Dauer der amtsgerichtlichen Hauptverhandlung	151
IV. Dauer amtsgerichtlicher Nebenklageverfahren	152
V. Berufung von Nebenklägern und Dauer des Berufungsverfahrens	155
VI. Nebenklage und Entlastung der Ziviljustiz	157
VII. Zusammenfassende Feststellungen	161
6. Abschnitt	162
I. Nebenklage und Interessenlage des Verletzten	162
1. Vorüberlegungen und Fragestellungen	162
2. Rechtstatsächlicher Befund	165
a) Bei fahrlässiger Körperverletzung	166
b) Bei fahrlässiger Tötung	169
c) Bei vorsätzlicher Körperverletzung	170
d) Bei den übrigen Anschlußdelikten	170
II. Zusammenfassung	171
Vierter Teil: Rechtspolitischer Beitrag	172
I. Überblick	172
II. Der rechtspolitische Gestaltungsspielraum für eine Neuregelung der Nebenklage	173
III. Zur Funktion der Nebenklage	177
1. Die Funktion der Nebenklage im Strafverfahren	178
a) Kontrollfunktion	178
b) Sachverhaltsaufklärung	179
c) (Erweiterte) Entlastungsfunktion	181
2. Die Funktion des Strafverfahrens für den Nebenkläger	181
a) Genugtuungsfunktion	182
b) Reparationsfunktion	185
3. Zusammenfassende Stellungnahme	193
IV. Gründe gegen die Nebenklage	193
1. Verfahrensverzögerung	193
2. Kosten der Nebenklage	195
3. Die Nebenklage als Druckmittel für die zivilrechtlichen Interessen des Geschädigten	198
4. Die Systemlosigkeit der heutigen Anschlußbefugnisse	199
V. Überlegungen zu einer zukünftigen Beteiligung des Verletzten am Offizialverfahren	200
1. Ziele und Wege für eine Reform der Nebenklage	200
a) Reformziele	200
b) Nebenklage für jeden Verletzten?	201
c) Versuche zur Eingrenzung der Nebenklagebefugnis	206
2. Ergebnisse und Folgerungen für eine Reform der Nebenklage	213
3. Plädoyer für eine alternative Beteiligung dès Verletzten am Offizialverfahren	215
a) Mitwirkungserklärung, Zulassung zur Mitwirkung	217
b) Mitwirkungsrechte	218
c) Kostenregelung	218
d) Mitwirkungsbefugnis	219
e) Schlußbemerkung	220
Anhang	221
A. Die Teünahme des Nebenklägers/Nebenklägervertreters an der Hauptverhandlung (Tabellen)	222
B. Die Einlegung von Rechtsmitteln durch den Nebenkläger/Nebenklägervertreter (Tabellen)	230
C. Erhebungsbogen	234
Verzeichnis der rechtsgeschichtlichen Quellen	243
Literaturverzeichnis	244

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