Lizenzanalogie im deutschen und türkischen Immaterialgüterrecht

M. Yasir Yetimoğlu

doi:10.3790/978-3-428-59468-9

Lizenzanalogie im deutschen und türkischen Immaterialgüterrecht

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Yetimoğlu, M. (2025). Lizenzanalogie im deutschen und türkischen Immaterialgüterrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59468-9

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Lizenzanalogie im deutschen und türkischen Immaterialgüterrecht

Yetimoğlu, M. Yasir

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 29

(2025)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59468-9
978-3-428-19468-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59468-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 256
Collections: D&H 2025
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2025
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

M. Yasir Yetimoğlu studierte Jura an der Istanbul Universität. Nach seiner Zulassung als Rechtsanwalt absolvierte er den LL.M. an der Humboldt-Universität zu Berlin, wo er auch seine Dissertation unter der Betreuung von Prof. Dr. Axel Metzger verfasste. Während seiner Promotion verbrachte er einen Forschungsaufenthalt an der UC Berkeley School of Law. Seit 2024 ist M. Yasir Yetimoğlu als Postdoctoral Researcher im Bereich Immaterialgüterrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin tätig und berät Unternehmen in zivilrechtlichen Fragen.

Abstract

Bei Verletzung von Immaterialgüterrechten hat der Verletzte im Rahmen des Schadensersatzes sowohl im deutschen als auch im türkischen Recht die freie Wahl alternativ zur konkreten Schadensberechnung die Herausgabe des Verletzergewinns oder die Berechnung nach der Lizenzanalogie geltend zu machen. Wählt der Verletzte den Weg der Lizenzanalogie, so hat er zum einen den Vorteil, dass die sonst bestehenden erheblichen Nachweisschwierigkeiten hinsichtlich seines Schadens entfallen. Zum anderen lässt sich die angemessene Lizenzgebühr in vielen Fällen wesentlich leichter berechnen. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob die angemessene Lizenzgebühr potenzielle Verletzer abschrecken und den entstandenen Schaden bei allen Immaterialgüterrechtsverletzungen ausgleichen kann. Im Anschluss wird ein Versuch unternommen, dem Geschädigten je nach Einzelfall das Einfache bis zum Doppelten der angemessenen Lizenzgebühr als Schadenersatz zu gewähren, sofern ein mindestens grob fahrlässiges Handeln des Verletzers vorliegt.»License Analogy in German und Turkish Intellectual Property Law«: The study analyzes the calculation method of damages in the form of a license analogy from the perspective of German and Turkish intellectual property law. Unlike German law, Turkish copyright law allows awarding three times the appropriate license fee as a private penalty. With regard to Turkish law, the study examines whether an appropriate standard can be found for lump-sum damage determination in relation to the license analogy.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Einleitung	17
A. Einleitung und Gang der Untersuchung	17
B. Forschungsstand	18
Teil 1: Grundlagen	21
Kapitel 1: Internationaler Rechtsrahmen	21
A. TRIPS-Übereinkommen	21
I. Die allgemeine Verpflichtung zur Abschreckung und Schadensersatz	22
II. Die Anwendbarkeit von TRIPS im innerstaatlichen Recht	24
1. Innerstaatliche Anwendbarkeit in Deutschland	25
2. Innerstaatliche Anwendbarkeit in der Türkei	27
B. Sonstige multi- und bilaterale Staatsverträge	28
C. Zusammenfassung	29
Kapitel 2: Europarechtliche Vorgaben	29
A. Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG	29
I. Entstehungsgesichte	30
1. Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum	32
2. Der doppelte Schadensersatz	33
II. Vorgaben der Durchsetzungsrichtlinie	35
1. Anwendungsbereich	35
2. Schadensersatz im Sinne der Durchsetzungsrichtlinie	35
3. Lizenzanalogie und die Möglichkeit der doppelten oder mehrfachen Lizenzgebühr	38
III. Umsetzung in Deutschland	40
IV. Umsetzung in der Türkei	43
B. Vierfache Lizenzgebühr nach dem Gemeinschaftssortenrecht	44
C. Zusammenfassung und Ergebnis	47
Kapitel 3: Prinzipien des Schadensrechts	48
A. Schadensbegriff	49
B. Formen des ersatzfähigen Schadens	50
I. Unmittelbarer und mittelbarer Schaden	50
II. Vermögens- und Nichtvermögensschaden	50
III. Positiver Schaden und entgangener Gewinn	52
C. Differenzhypothese	52
D. Naturalrestitution	54
E. Ausgleichsprinzip	55
F. Totalreparation	55
G. Bereicherungsverbot	56
Teil 2: Lizenzanalogie im deutschen Immaterialgüterrecht	58
Kapitel 4: Überblick zur dreifachen Schadensberechnung	58
A. Konkrete Schadensberechnung	61
I. Entgangener Gewinn	62
II. Marktverwirrungsschaden	64
III. Kosten der Rechtsverfolgung	65
B. Heraushabe des Verletzergewinns	66
C. Wahlrecht und Vermengungsverbot	69
D. Zusammenfassung	72
Kapitel 5: Lizenzanalogie	73
A. Dogmatische Einordnung der Lizenzanalogie	74
I. Lizenzanalogie als entgangener Gewinn	76
II. Lizenzanalogie als Bereicherungsausgleich	79
III. Lizenzanalogie als Gewohnheitsrecht	83
IV. Lizenzanalogie als Schadensersatz vor dem Umsetzungsgesetz	85
V. Dogmatische Einordnung der Lizenzanalogie nach dem Umsetzungsgesetz	89
VI. Gesetzlich pauschalierter Mindestschadensersatz	91
VII. Lizenzanalogie als Mindestschadensersatz	93
B. Verschulden	95
C. Bereicherungsanspruch	98
I. Etwas erlangt	99
II. Auf dessen Kosten	100
III. Ohne rechtlichen Grund	101
IV. Durch Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise	102
V. Umfang des Bereicherungsanspruchs	103
1. Wertersatzanspruch	103
2. Entreicherungseinwand	104
VI. Verjährungsregelung	106
1. Regelmäßige Verjährungsfrist nach § 195 BGB	106
2. Restschadensersatzanspruch nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung	107
D. Berechnung der Lizenzgebühr	109
I. Grundsätze	109
1. Ausgangspunkt für die Berechnung	109
2. Maßgeblicher Zeitpunkt	111
II. Zu berücksichtigende Kenntnisse	113
1. Umfang, Dauer und Intensität der Nutzung	113
a) Verletzung ohne oder mit kurzer Nutzung	113
b) Die Auffassung von Raue	115
c) Kritik und Vorschlag	116
2. Lizenzierungspraxis des Verletzten	118
3. Branchenübliche Vergütungssätze und Tarife	122
4. Schätzung nach § 287 ZPO	123
III. Nicht zu berücksichtigende Umstände	125
E. Zusammenfassung und Ergebnis	126
Kapitel 6: Doppelte Lizenzgebühr	127
A. Historische Entwicklung	128
B. Bestehende Rechtslage	129
I. Grundsätzliches	129
II. GEMA-Rechtsprechung	129
1. Die Rechtsprechung des Reichs- und Kammergerichts	129
2. Die Rechtsprechung des BGH und ihre Kritik	130
III. Gesetzliche doppelte Vergütung	136
1. Meldepflicht (§ 54e UrhG)	136
a) Allgemeines	136
b) Doppelter Vergütungssatz	136
2. Auskunftspflicht (§ 54f UrhG)	137
a) Allgemeines	137
b) Doppelter Vergütungssatz	138
C. Zusammenfassung	142
Teil 3: Lizenzanalogie im türkischen Immaterialgüterrecht	143
Kapitel 7: Die dreifache Lizenzgebühr im türkischen Urheberrecht	143
A. Schadensersatz im türkischen Urheberrecht	143
I. Konkreter Schadensersatz	144
II. Herausgabe des Verletzergewinns	145
B. Dreifache Lizenzgebühr im türkischen Urheberrecht	148
I. Alte Fassung von Art. 68 tUrhG	150
II. Verletzung der materiellen Rechte durch Vervielfältigung	153
1. Wenn die vervielfältigten Kopien nicht zum Verkauf gestellt sind (Art. 68 Abs. 2 tUrhG)	153
a) Vernichtungsanspruch	154
b) Überlassungsanspruch	155
c) Anspruch auf die dreifache Lizenzgebühr und fiktiver Lizenzvertrag	156
2. Wenn die vervielfältigten Kopien zum Verkauf gestellt sind (Art. 68 Abs. 3 tUrhG)	159
III. Dogmatische Einordnung der dreifachen Lizenzgebühr	159
IV. Die Vereinbarkeit der dreifachen Lizenzgebühr mit dem Grundgesetz und den Schadensersatzgrundsätzen	161
V. Berechnung der dreifachen Lizenzgebühr	166
VI. Richterliches Ermessen	167
VII. Verschulden	174
VIII. Vermengungsverbot der dreifachen Lizenzgebühr mit dem Schadensersatz gem. Art. 70 tUrhG	178
IX. Verjährung	181
C. Zusammenfassung und Ergebnis	181
Kapitel 8: Lizenzanalogie im türkischen gewerblichen Rechtsschutz	182
A. Voraussetzungen des materiellen Schadensersatzes	183
I. Rechtswidrige Handlung	183
II. Verschulden	184
III. Schaden	186
IV. Kausalzusammenhang	186
B. Ersatz materieller Schäden	187
I. Positiver Schaden	188
II. Entgangener Gewinn	188
1. Wahrscheinlicher Gewinn des Rechtsinhabers	190
2. Herausgabe des Verletzergewinns	191
C. Lizenzanalogie	193
I. Allgemeines	193
II. Maßgeblicher Zeitpunkt	194
III. Berechnung der Lizenzgebühr	195
1. Grundsätze	195
2. Zu berücksichtigende Kenntnisse	196
a) Umsatzerlöse des Rechtsinhabers und des Verletzten	196
b) Weitere zu berücksichtigende Faktoren nach Art. 151 Abs. 3 GewEG	198
3. Gewährung des Schadensersatzes in der Fremdwährung	199
IV. Entgangener Gewinn nach Art. 151 Abs. 5 GewEG bei Nichterfüllung der Benutzungspflicht eines Patents	199
V. Wahlrecht und Vermengungsverbot	200
D. Erhöhung des entgangenen Gewinns	203
E. Verjährung	204
F. Kritik der Ungleichbehandlung von Verletzungen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte	205
G. Zusammenfassung	208
Teil 4: Rechtsvergleich und Regelungsvorschlag	209
Kapitel 9: Rechtsvergleichende Betrachtung	209
A. Schadensersatz im Urheberrecht	209
I. Konkrete Schadensberechnung	209
II. Herausgabe des Verletzergewinns	210
III. Lizenzanalogie	212
B. Schadensersatz im gewerblichen Rechtsschutz	214
I. Herausgabe des Verletzergewinns	215
II. Lizenzanalogie	216
C. Zusammenfassung und Ergebnis	219
Kapitel 10: Regelungsvorschlag: Betrag bis zur Höhe der doppelten Lizenzgebühr	221
A. Präventionsfunktion des Schadensersatzes	222
B. Schadensersatz bis zum doppelten Betrag einer angemessenen Lizenzgebühr	225
C. Erhöhung der einfachen Lizenzgebühr nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz	231
D. Ergebnis	233
Anhang	234
Literaturverzeichnis	239
Stichwortverzeichnis	256

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