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Rechtswandel

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Göbel, M. (2025). Rechtswandel. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59614-0
Göbel, Michel. Rechtswandel. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59614-0
Göbel, M (2025): Rechtswandel, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59614-0

Format

Rechtswandel

Göbel, Michel

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 312

(2025)

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Book Details

About The Author

Michel Göbel studierte Rechtswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt Grundlagen des Rechts. Dort ist er seit 2021 an der Professur für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Uwe Volkmann als Wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Seit Juli 2024 ist er Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk Frankfurt am Main. 2025 wurde er vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität mit einer rechtstheoretischen Arbeit promoviert.

Abstract

Die Arbeit löst die schillernde Figur des Verfassungswandels aus ihrer verfassungsspezifischen Engführung, mit welcher sich in einer konstitutionalisierten Rechtsordnung die aufgeworfenen Probleme nicht adäquat erfassen lassen, und entwickelt vor diesem Hintergrund die übergreifende Kategorie des Rechtswandels. Das in Abgrenzung zu anderen Kategorien der informellen Rechtsentwicklung spezifische Moment des Wandels ist die sich im praktischen Ergebnis auswirkende generelle Veränderung der einer Norm zugrundeliegenden bzw. zugeschriebenen Wertung. Damit eröffnet der Rechtswandel neue Perspektiven auf grundlegende rechts- und demokratietheoretische Fragen und macht Verbindungslinien zwischen der herrschenden Rechtspraxis und unserer verrechtlichten Debattenkultur deutlich. Die Arbeit entfaltet diese Blickwinkel und Zusammenhänge, unterzieht den so beleuchteten Zustand des Rechtssystems einer Kritik und unternimmt eine Rückbindung der Abhilfevorschläge an die juristische Methodenlehre.»Legal Change«: In German constitutional law ›Verfassungswandel‹ means a change in the meaning of constitutional provisions without explicit amendments to the text of the constitution. It is to be distinguished from a mere change of interpretation in specific cases. The thesis applies this idea to any kind of law (›Rechtswandel‹). This perspective opens up new insights into fundamental questions of legal and democratic theory. Against this backdrop, the thesis criticizes the prevailing legal practice.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
A. Konzeption und Analyse des Rechtswandels 17
I. Begriffliche Klärung und Abgrenzung 22
1. Verfassungswandel 22
a) Entwicklung als eigenständige Kategorie 23
b) Heutige Bedeutung 30
aa) Bedeutungswandel 31
bb) Verfassungsdogmatische Eingrenzung des Verfassungswandels 35
cc) Äußerungen des Bundesverfassungsgerichts 39
dd) Stellenwert in der aktuellen Diskussion 44
2. Rechtswandel als übergeordnete Perspektive nauf Wandel von Normen jeglichen Ranges 52
a) Strukturelle Besonderheiten von Verfassungsrecht 52
b) Verfassungstheoretisch vermittelte Besonderheiten 58
aa) Integration 59
bb) Negation der Besonderheiten 63
cc) Umgekehrt besondere Stabilität der Verfassungsinterpretation? 66
dd) Verfassungssätze als Orientierungsgesichtspunkte 67
c) Konstitutionalisierung der Rechtsordnung 69
d) Zwischenbilanz 73
3. „Rechtswandel“ im bisherigen Schrifttum 74
4. Abgrenzung von Rechtsfortbildung, Rechtswirklichkeit und Auslegung 80
a) Rechtsfortbildung 81
aa) Theoretische Abgrenzungskriterien 81
bb) Abgrenzung in der Praxis 87
b) Rechts- und Verfassungswirklichkeit 91
c) Auslegung 96
aa) Subjektive Auslegungstheorie 97
bb) Objektive Auslegungstheorie 101
(1) Annäherung an denkbare Abgrenzungskriterien 102
(2) Sinnvolle Abgrenzungskriterien 105
II. Ursachen des Rechtswandels 111
1. Veränderte Umstände und Wertvorstellungen 112
2. Hindernisse einer formellen Anpassung 115
3. Konstitutionalisierung und Europäisierung der Rechtsordnung 120
III. Analyse der zu einem Rechtswandel führenden Argumentationen 123
1. Vorab: Performative Rechtserzeugung als theoretische Grundlage? 124
2. Scheinbare Kontinuität durch gezielte Sachverhaltsbeschreibung und Entkontextualisierung; Verhältnismäßigkeit 128
3. Wandel von der Freiheits- zur Gleichheitsperspektive 130
4. Wandel vom subjektiven zum objektiven Recht – und umgekehrt 136
a) Die objektive Bedeutung der Grundrechte 136
b) Exkurs: Adressatenwandel durch Drittwirkung – oder: Von der Freiheitsgarantie zur privaten Pflicht 144
c) Subjektivierung objektiver Normen 148
5. Zwischenbetrachtung 154
6. Anreicherung formaler Normen mit materialen Gehalten 154
7. Wandel durch Induktion von Prinzipien 162
8. Rechtswandel und Wertewandel 168
9. Wandel durch Erlass niederrangiger Normen 169
10. Einordnung des Befunds und nochmals: Zwecke und Mittel im Recht 170
B. Grundpositionen zur Legitimitätsfrage – und deren Kritik 173
I. Grundsätzliches 173
II. Legitimationsmodell inhaltlicher Repräsentation 176
1. Wissenschaft und Praxis als Repräsentanten des Volks 179
2. Repräsentationsobjekt: Volk, Betroffene, global vernetzter Kulturkreis 186
3. Rechtsverständnis des inhaltlich-repräsentativen Modells 192
a) Integration der pluralistischen Gesellschaft 192
b) Kurzsichtiger Politikbetrieb 195
c) Minderheitenschutz 198
d) Aufgaben des Rechts 200
III. Das positivistisch-prozedurale Legitimationsmodell 201
1. Das Ideal und seine Wirklichkeitsnähe 204
a) Recht als kontrafaktische Sollensordnung 204
b) Das Parlament als Quelle der Rechtsordnung 206
c) Gefahr der „Versteinerung“ 213
d) Rechtsänderungen und allgemeines Rechtsbewusstsein 215
e) Symbolik der Rechtsänderung: Anerkennung oder semantischer Ausschluss? 220
2. Möglichkeiten des Rückgriffs auf den Willen des historischen Gesetzgebers 222
a) Existenz und Konstruktion eines Gesetzgeberwillens 224
b) Wann ergibt sich aus einem Materialienbefund ein belastbares Argument? 227
c) Daraus folgende Anforderungen an die Rechtskultur 233
3. Notwendige Konkretisierung des Gesetzes und Wandel auf Ebene der Dogmatik 235
4. Kombinationslösungen zur Sicherung des prozeduralen Elements? 238
a) Konkretisierung anhand der „objektiven Wertordnung“ 238
b) Geltungszeitlich-subjektive Theorie und Wertungsjurisprudenz 240
c) Stillschweigende Billigung 246
d) Verfassung als Konzentrat des einfachen Rechts 249
e) „Popular Constitutionalism“ als Kombinationsmodell? 250
IV. Zwischenbilanz 252
C. Recht und Diskurse 255
I. Warum Recht und Diskurse? 256
1. Recht als Ergebnis von Diskursen 257
2. Die Aufhebung des Gegensatzes im Diskursbegriff 259
II. Die „Hochschätzung des Rechtlichen“ 261
III. Recht als Argument 269
1. Vermischung der Diskursebenen 269
2. Rechtliches Argumentieren als strategisches Handeln 275
a) Das Problem auf Ebene des gesellschaftlichen Diskurses 276
b) Spezialfall juristischer Diskurs 278
c) Praktischer Begründungs- oder moralischer Anwendungsdiskurs? 281
3. Zwischenbilanz 284
IV. Der Anspruch auf Richtigkeit – Inszenierung und Sakralisierung des Rechts 286
1. Inszenierung 287
2. ‚Sakralisierung‘ 293
a) Verfassungspatriotismus und Werte 294
b) Sakralisierungstendenzen 296
c) Leerer Ort der Macht? 298
3. Gefahr der Geringschätzung 304
V. Desintegration durch Überdruss: Wer glaubt dem Recht noch? 307
D. Elemente eines konstruktiven Gegenkonzepts 312
I. Leitgedanke: Formelle Änderungen forcieren 313
1. Grundsätzliches 314
2. Beispiele und Abgrenzungen 320
3. Die zentrale Rolle des Wahlakts 323
II. Mögliche methodische und dogmatische Konsequenzen 327
1. Dogmatisches Gebot der Normenklarheit? 328
2. Klarheit auf methodischer Ebene berücksichtigen 330
3. Funktionaler Vorrang kompromissermöglichender Rechtspositionen? 332
4. Verfassende Urteile oder judikativer Minimalismus? 333
a) Verfassende Urteile 334
b) Judikativer Minimalismus 339
5. Rechtsprechung auslegen 346
6. Recht im Bewusstsein seiner Änderbarkeit auslegen 352
a) Grundsatz 352
b) Einwände, insbesondere für die Verfassungsebene? 356
Zusammenfassung und Ausblick 359
Literaturverzeichnis 362
Stichwortverzeichnis 411