Die Zurechnung von Organmitgliederwissen

Nicholas Brand

doi:10.3790/978-3-428-59275-3

Die Zurechnung von Organmitgliederwissen

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Brand, N. (2025). Die Zurechnung von Organmitgliederwissen. Eine Untersuchung der unmittelbaren und mittelbaren Zurechnung des Wissens von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern an die Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59275-3

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Die Zurechnung von Organmitgliederwissen

Eine Untersuchung der unmittelbaren und mittelbaren Zurechnung des Wissens von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern an die Aktiengesellschaft

Brand, Nicholas

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 283

(2025)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59275-3
978-3-428-19275-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59275-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 270
Collections: D&H 2025
NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Company law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Nicholas Brand; Studium der Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tü-bingen; Referendariat am Landgericht Tübingen; Promotionsstudium an der Eberhard Karls Universität Tübingen; seit 2023 Rechtsanwalt in Stuttgart.

Abstract

Die Arbeit beleuchtet ein Kernproblem des Aktienrechts: Wann wird das Wissen von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft zugerechnet? Sie zeigt: Handelt ein Vorstandsmitglied selbst, muss sich die Gesellschaft sein Wissen unmittelbar zurechnen lassen - pflichtenbasierte Zurechnungssysteme können in diesen Fällen keine Rolle spielen. Geht es um unbeteiligte Vorstandsmitglieder, greift nur eine mittelbare Zurechnung über Wissensorganisationspflichten, dogmatisch allein überzeugend begründet durch den Grundsatz der Gesamtverantwortung. Für den Aufsichtsrat gilt: Nur das Wissen des Plenums oder vertretungsbefugter Ausschüsse zählt - nicht das einzelner Mitglieder. Die Dissertation zeigt aber auch Fälle auf, in denen es nicht überzeugt, die Zurechnung des Wissens von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern getrennt zu betrachten. Nimmt der Aufsichtsrat Einfluss auf den Vorstand, können die Organe eine für die Wissenszurechnung bedeutsame Einheit bilden.»The Attribution of Knowledge of Corporate Organs. A Study on the Direct and Indirect Attribution of the Knowledge of Management Board and Supervisory Board Members to the Stock Corporation«: When is the knowledge of board members attributed to the stock corporation? The thesis shows: the personal actions of a management board member always lead to attribution. Without involvement, the knowledge organization system applies - justifiable through the principle of collective responsibility. For the supervisory board, only the knowledge of the plenary counts. And: if the supervisory board exerts influence, the two organs may form a unit relevant for knowledge attribution.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
A. Problemaufriss	15
B. Fragestellung und Gang der Untersuchung	17
Teil 1: Die Zurechnung des Wissens der Vorstandsmitglieder	19
A. Status Quo und Gang der Untersuchung	19
I. Wissensnormen als Problemquelle	19
II. Rückblick: Absolute Wissenszurechnung nach der Organtheorie	20
III. Neuausrichtung der Wissenszurechnung	20
IV. Gang der weiteren Untersuchung	22
B. Die Zurechenbarkeit des Wissens eines beteiligten Vorstandsmitglieds	23
I. Das allein handelnde Vorstandsmitglied	24
1. Handlungsform	24
2. Zurechnungsgrundlage	25
3. Anwendung des pflichtenbasierten Zurechnungssystems	27
II. Das nicht allein handelnde Vorstandsmitglied	29
1. Handlungsform	29
2. Zurechnungsgrundlage	30
3. Keine Anwendung des pflichtenbasierten Zurechnungssystems	31
4. Kein Konflikt mit dem Zweck der Gesamtvertretung	33
III. Zwischenergebnis	33
C. Die Zurechenbarkeit des Wissens eines unbeteiligten Vorstandsmitglieds	34
I. Fälle der fehlenden Beteiligung des wissenden Vorstandsmitglieds	34
II. Weitere Vorgehensweise	34
III. Zurechnungsgrundlage	36
1. Normbasierte Begründungsansätze	36
a) § 166 Abs. 1 BGB	37
aa) Allgemeines	37
bb) Anwendung auf Organwissen	39
(1) Grundsätzliche Anwendbarkeit der Stellvertretungsregelungen der §§ 164 ff. BGB	39
(2) Meinungsstand zur Anwendung von § 166 Abs. 1 BGB auf Organwissen	39
cc) Schwächen des Ansatzes	40
(1) Mangelnde Eignung als Zurechnungsgrundlage für Organwissen	40
(2) Mangelnde Eignung als Basis für das pflichtenbasierte Zurechnungsmodell	44
dd) Zwischenergebnis	45
b) § 166 Abs. 2 BGB	46
aa) Allgemeines	46
bb) Anwendung auf Organwissen	48
cc) Schwächen des Ansatzes	49
(1) Mangelnde Eignung als Zurechnungsgrundlage für Organwissen	49
(2) Mangelnde Eignung als Basis für das pflichtenbasierte Zurechnungsmodell	53
dd) Zwischenergebnis	54
c) § 31 BGB	54
aa) Allgemeines	54
bb) Anwendung auf Organwissen	56
(1) Meinungsstand	56
(2) Mangelnde Eignung als Zurechnungsgrundlage für Organwissen	57
(3) Mangelnde Eignung als Basis für das pflichtenbasierte Zurechnungsmodell	60
cc) Zwischenergebnis	61
d) Regelungen zur passiven Vertretungsbefugnis	61
aa) Allgemeines	62
bb) Anwendung auf Organwissen	63
(1) Meinungsstand	63
(2) Mangelnde Eignung als Zurechnungsgrundlage für Organwissen	65
(3) Mangelnde Eignung als Basis für das pflichtenbasierte Zurechnungsmodell	68
cc) Zwischenergebnis	68
e) § 278 BGB	68
aa) Allgemeines	69
bb) Anwendung auf Organwissen	71
(1) Meinungsstand	71
(2) Mangelnde Eignung als Zurechnungsgrundlage für Organwissen	72
(3) Mangelnde Eignung als Basis für das pflichtenbasierte Zurechnungsmodell	75
cc) Zwischenergebnis	76
f) Wissensorganisationspflicht als Verkehrspflicht i. S. d. § 823 Abs. 1 BGB	76
aa) Allgemeines	76
bb) Meinungsstand zur Nähe von Wissensorganisationspflichten zu Verkehrspflichten	78
cc) Schwächen des Ansatzes	79
(1) Grundsätzliche Plausibilität	79
(2) Probleme der Konstruktion	80
dd) Zwischenergebnis	82
g) Wissensorganisationspflichten als vertragliche Nebenpflichten	82
aa) Allgemeines	82
bb) Meinungsstand zur Nähe von Wissensorganisationspflichten zu vertraglichen Nebenpflichten	85
cc) Schwächen des Ansatzes	88
(1) Grundsätzliche Plausibilität	88
(2) Einordnung in das System der Nebenpflichten	88
(a) Wissensorganisation als Informationspflicht i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB	88
(b) Wissensorganisation als Schutzpflicht i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB	90
(3) Probleme der Konstruktion	90
dd) Zwischenergebnis	95
h) § 242 BGB	95
aa) Allgemeines	95
bb) Meinungsstand zur Anwendbarkeit der Figur der unzulässigen Rechtsausübung auf Wissensorganisationspflichten	97
cc) Schwächen des Ansatzes	98
(1) Grundsätzliche Vorzüge	98
(2) Probleme der Konstruktion	101
dd) Zwischenergebnis	103
2. Fazit zu den normbasierten Begründungsansätzen	103
3. Nicht normbasierte Begründungsansätze	106
a) Weitere Vorgehensweise	106
aa) Ausgangspunkt	106
bb) Anforderungen an einen geeigneten Lösungsansatz	107
b) Seidels Konzept einer „allgemeinen wertenden Wissenszurechnung“	107
aa) Das Konzept	108
bb) Stellungnahme	110
c) „Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung“ als Grundlage der mittelbaren Wissenszurechnung	113
aa) Die Methode	113
(1) Zulässigkeit der gesetzesübersteigenden Rechtsfortbildung	113
(2) Voraussetzungen	115
bb) Benannte Prinzipien	118
(1) Gleichstellungsthese	118
(2) Vertrauens- und Verkehrsschutz	122
(3) Risikoverteilung	125
(4) Zwischenergebnis	126
d) Perspektivwechsel: Dogmatische Grundlage der mittelbaren Wissenszurechnung begrenzt auf die Mitglieder des Vorstands	127
aa) Vorüberlegung und These	127
bb) Grundsatz der Gesamtverantwortung und Pflicht zur gegenseitigen Überwachung	128
cc) Grundsatz der Gesamtverantwortung als wertungsmäßige Grundlage der mittelbaren Wissenszurechnung	131
dd) Zwischenergebnis	134
e) Ergebnis zu den nicht normbasierten Begründungsansätzen	134
Teil 2: Die Zurechnung des Wissens der Aufsichtsratsmitglieder	136
A. Gang der Untersuchung und Vorgehensweise	136
B. Wissenszurechnung beim vertretungsbefugten Aufsichtsrat	137
I. Wissenszurechnung aus dem vollständig informierten Aufsichtsrat	137
1. Das Wissen des Aufsichtsrats	138
a) Das Plenum als entscheidende Instanz	138
b) Rahmenbedingungen des Wissenserwerbs	139
c) Zwischenergebnis	142
2. Der originäre Zuständigkeitsbereich des Aufsichtsrats	143
a) Hintergrund der Einschränkung	143
b) Fälle originärer Zuständigkeit	144
aa) Unmittelbar geregelte Vertretungsbefugnis	144
bb) Doppelvertretung	146
(1) Gesetzlich vorgesehene Doppelvertretung	146
(2) Die nicht geregelte Doppelvertretung als Sicherheitskonstruktion	146
(a) Funktion der Konstruktion	146
(b) Folge für die Wissenszurechnung	147
(c) Notwendige Klarheit über Vertretungsbefugnisse	149
cc) Annex-Kompetenzen	150
c) Zwischenergebnis	153
3. Dogmatische Begründung der Wissenszurechnung bei Vertretungsbefugnis	153
a) Fragwürdige Heranziehung der Organtheorie	154
b) Rückschlüsse aus der Zurechenbarkeit des Wissens eines handelnden Vorstandsmitglieds	157
aa) Zurechenbarkeit und Vertretungsbefugnis	157
(1) Zurechnungsgrundlage beim handelnden Vorstandsmitglied	157
(2) Transfer zum vertretungsbefugten Aufsichtsrat	158
bb) Keine Anwendung von Wissensorganisationspflichten	159
4. Zwischenergebnis	161
II. Wissenszurechnung aus dem nur unvollständig informierten Aufsichtsrat	161
1. Das Wissen eines einzelnen, einfachen Aufsichtsratsmitglieds	162
a) Die Bedeutung der Kenntnis des Aufsichtsratsplenums	162
aa) Ablehnung der Zurechnung aus mandats- und organisationsbezogenen Gründen	162
bb) Ablehnung der Zurechnung aus Gründen des Beschlusserfordernisses	164
b) Andere Begründungsansätze	166
aa) Rückgriff auf die Passivvertretung – §§ 112 S. 2, 78 Abs. 2 S. 2 AktG	166
bb) Vergleich zur Wissenszurechnung aus dem gesamtvertretungsbefugten Vorstand	168
c) Keine Anwendung von Wissensorganisationspflichten	171
d) Zwischenergebnis	175
2. Das Wissen der Mitglieder eines Ausschusses	176
a) Zurechnung aus dem erledigenden Ausschuss	176
b) Zurechnungsziel	178
c) Zwischenergebnis	179
3. Das Wissen des Aufsichtsratsvorsitzenden bzw. eines Ausschussvorsitzenden	180
a) Aufsichtsratsvorsitzender	180
aa) Vertretungsbefugnis des Gesamtaufsichtsrats	180
bb) Vertretungsbefugnis des Aufsichtsratsvorsitzenden für Hilfsgeschäfte	183
b) Ausschussvorsitzende	183
c) Zwischenergebnis	184
4. Sonderfall: Beginn der Kündigungserklärungsfrist nach Kenntniserlangung, § 626 Abs. 2 S. 1, 2 BGB	184
a) Problemstellung	184
b) Abstellen auf die Möglichkeit zur Einberufung des Aufsichtsrats bzw. Ausschusses	187
aa) Der Ansatz	187
bb) Dogmatischer Hintergrund	188
c) Zwischenergebnis	191
III. Fazit zur Wissenszurechnung beim vertretungsbefugten Aufsichtsrat	191
C. Wissenszurechnung jenseits der Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats	192
I. Fragestellung und Vorgehensweise	192
II. Absolute Wissenszurechnung aus dem unzuständigen Aufsichtsrat	193
1. Unmittelbare Zurechnung bei Unzuständigkeit	193
2. Mittelbare Wissenszurechnung bei Unzuständigkeit nach den Grundsätzen der Wissensorganisation	195
a) Plausibilität der Anwendung auf den Aufsichtsrat	196
b) Kein Organisationsverschulden des Vorstands	196
aa) Anknüpfung an den Vorstand als organisationspflichtiges Organ	197
(1) Ausgangspunkt	197
(2) Argumente für eine eigene Organisationsverantwortung des Aufsichtsrats	198
(3) Argumente gegen eine eigene Organisationsverantwortung des Aufsichtsrats	199
(4) Zwischenergebnis	202
bb) Relevanz von möglichen Mitwirkungspflichten des Aufsichtsrats	202
(1) Begriffsdefinition	202
(2) Auswirkung von Bestehen und Nichtbestehen möglicher Mitwirkungspflichten	203
(a) Möglicher Rahmen ohne Mitwirkungspflichten	203
(b) Möglicher Rahmen mit Mitwirkungspflichten	204
(3) Kompatibilität einer Mitwirkungspflicht mit der Zurechnungskonstruktion	207
(4) Zwischenergebnis	209
cc) Bestehen einer Mitwirkungspflicht des Aufsichtsrats	209
(1) Argumente gegen die Annahme einer Mitwirkungspflicht	209
(2) Argumente für die Annahme einer Mitwirkungspflicht	212
(a) Herleitung aus der Beratungspflicht	212
(b) Herleitung aus der Pflicht zur kollegialen und vertrauensvollen Zusammenarbeit	213
(c) Herleitung aus der Treuepflicht bzw. aus der Überwachungspflicht	217
(3) Zwischenergebnis	220
dd) Relevanz von möglichen Einwirkungsbefugnissen des Vorstands	220
c) Sonderfall: Kooperative Einbeziehung des Aufsichtsrats in die Wissensorganisation	222
d) Fazit zur mittelbaren Wissenszurechnung aus dem unzuständigen Aufsichtsrat	224
III. Wissenszurechnung bei Einflussnahme	225
1. Ausgangspunkt und These	226
a) Die rollenabhängige Zurechnung von Organwissen	226
b) These: Wissenszurechnung bei Eingriff des Aufsichtsrats in die Rolle des Vorstands	227
2. Beratung und Zustimmung als Mittel der Einflussnahme	228
a) Einfluss durch Beratung	228
aa) Faktisches Machtverhältnis als Einfallstor der Einflussnahme	229
bb) Zwischenfazit	233
b) Einfluss durch Zustimmung	234
aa) Die Zustimmung als unternehmerische Entscheidung	234
bb) Zwischenfazit	238
c) Fazit: Rollenverteilung bei Einflussnahme	239
3. Wissenszurechnung	239
a) Rolle und Zurechnung	239
b) Die „Aufgabenbezogene Handlungs- und Informationseinheit“	240
c) Transfer: Vorstand und Aufsichtsrat als aufgabenbezogene Handlungs- und Informationseinheit	243
aa) Übertragbarkeit der Figur	244
bb) Folgerungen	245
4. Ergebnis zur Wissenszurechnung bei Einflussnahme	247
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse	249
A. Teil 1: Das Wissen der Vorstandsmitglieder	249
B. Teil 2: Das Wissen der Aufsichtsratsmitglieder	251
Literaturverzeichnis	256
Sachwortverzeichnis	269

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